Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 71

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 71 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 71); Gesetzblatt Teil I Nr. 6 Ausgabetag: 14. Februar 1973 71 2. Grundlage für die Planung der Kosten und der Selbstkostensenkung sowie für die Erwirtschaftung und Verwendung finanzieller Mittel und Fonds ist die Produktion zur Deckung des Bedarfs in Menge, Sortiment und Qualität zu gesetzlichen Preisen. Mit der Finanzplanung ist aktiv einzuwirken auf den rationellen Einsatz der lebendigen und vergegenständlichten Arbeit, die Sicherung einer hohen Rentabilität auf der Grundlage einer bedarfsgerechten Produktion, die Aufdeckung und Mobilisierung von innerbetrieblichen Reserven zur Steigerung der Produktion und des Absatzes sowie zur Senkung der Produktions- und Zirkulationskosten, insbesondere der Verwaltungskosten, den effektiven Einsatz der Grundmittel, ihre planmäßige Aussonderung sowie die Sicherung eines hohen Nutzeffekts und eine rasche Inbetriebnahme der Investitionen, eine optimale Bestandshaltung, den effektiven Einsatz der Umlaufmittel und die Beschleunigung ihres Umschlags, die effektive Verwendung der Mittel für Wissenschaft und Technik, die Sicherung der finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Staat, der Bank und dem übergeordneten Organ, die planmäßige Sicherung der Finanzierung der Aufgaben auf dem Gebiet der Produktion, der Investitionen, der Einführung der neuen Technik und der Ar-beits- und Lebensbedingungen. In der Finanzplanung ist von den staatlichen Aufgaben bzw. staatlichen Planauflagen auszugehen. 3. Zur Finanzplanung gehört die Planung der Kosten nach Kostenarten, Kostenstellen und Kostenträgern sowie der Selbstkostensenkung, der Erlöse zu gesetzlichen Preisen, der Erlöse und Ergebnisse aus der Exporttätigkeit, der Erwirtschaftung und Verwendung des einheitlichen Betriebsergebnisses und anderer finanzieller Mittel, der Bildung und Verwendung finanzieller Fonds sowie der Finanz- und Kreditbeziehungen und der Finanzierung der Bestände und Forderungen. Die Festlegungen dieser Richtlinie sind Mindestanforderungen. Zulässige Vereinfachungen bei der Ausarbeitung des Entwurfs des Betriebsplanes werden in den folgenden Bestimmungen gesondert genannt. In der Finanzplanung sind bewährte rationelle Verfahren und Methoden verstärkt anzuwenden und zu verallgemeinern. III. Die Planung der Kosten und der Selbstkostensenkung (Kostenplanung) 1. Durch die Kostenplanung sind folgende Aufgaben zu lösen: Bestimmung der Kosten für den gesamten Reproduktionsprozeß des VEB und nach Verantwortungsbereichen (Kostenstellen), Bestimmung der Selbstkosten der Erzeugnisse und Leistungen sowie Nachweis der planmäßigen Selbstkostensenkung. Mit der Kostenplarfung ist auf die Durchsetzung des Sparsamkeitsprinzips und eine hohe Selbstkostensenkung Einfluß zu nehmen und das Kosten-Nutzen-Denken zu fördern. Dadurch .ist zugleich die Bereitstellung von Kosteninformationen für die einzelnen Leitungsebenen des VEB sowie für die gesellschaftlichen Organe und die Kollektive der Werktätigen zur Führung der Plandiskussion und des Wettbewerbs zu sichern. Der Direktor des volkseigenen Kombinats entscheidet unter Beachtung entsprechender zweigspezifischer Bestimmungen über die Zusammenfassung von Kennziffern der Kostenplanung der Betriebe des Kombinats zu Kennziffern des Kombinats. 2. Bei der Kostenplanung ist von den staatlichen Aufgaben bzw. den staatlichen Planauflagen (z. B. Warenproduktion, Lohnfonds, Bildung des Fonds Wissenschaft und Technik, Bildung des Kultur- und Sozialfonds) auszugehen. Der Planung der Kosten sind die gesetzlichen Preise zugrunde zu legen. 3. Die planmäßigen Kosten sind durch Normen und Normative zu begründen. Bei der Planung der Kosten für Material und Energie sind die Normen und Normative in der nachstehend genannten Reihenfolge anzuwenden: technisch-ökonomisch begründete Normative des Materialverbrauchs,* Normen und Kennziffern der Materialwirtschaft, die durch die Generaldirektoren der WB und die Leiter der anderen wirtschaftsleitenden Organe über den Umfang der Normative hinaus bestätigt und vorgegeben werden,** von den Direktoren der VEB bestätigte Materialverbrauchsnormen und Kennziffern.** Soweit noch keine technisch-ökonomisch begründeten Normen bestehen, kann bei der Kostenplanung die Anwendung vorläufiger oder erfahrungsstatistischer Normen und Kennziffern zugelassen werden. In diesem Falle sind in betrieblichen Maßnahmeplänen Festlegungen über die Termine und die Verantwortung bei der Erarbeitung von Normen zu treffen. * Der Planung der Lohnkosten für Produktionsarbeiter sind grundsätzlich technisch begründete Arbeitsnormen (überbetriebliche Normative und betriebliche Normen) sowie Besetzungsnormen zugrunde zu legen. Soweit technisch begründete Arbeitsnormen nicht bestehen, sind für die Kostenplanung die in betrieblichen Normenkatalogen festgelegten Zeitwerte anzuwenden. Bei der Planung der gesamten Lohnkosten ist von der geplanten Arbeitskräfteanzahl, der Durchschnittslohnentwicklung und vom Stellenplan auszugehen. Zur Zeit gilt der Beschluß vom 3. Mai 1972 über die Anwendung technisch-ökonomisch begründeter Normative bei der Planung des Materialverbrauchs (Sonderdruck Nr. 737 des Gesetzblattes). ** Verordnung vom 15. September 1971 über die ökonomische Materialverwendung und Vorratswirtschaft sowie über die Ordnung in der Lagerwirtschaft Arbeit mit Normen und Kennziffern (GBl. II Nr. 69 S. 589), Zweite Verordnung vom 19. Juni 1972 über die ökonomische Materialverwendung und Vorratswirtschaft sowie über die Ordnung in der Lagerwirtschaft Arbeit mit Normen und Kennziffern (GBl. II Nr. 39 S. 444), Durchführungsbestimmung vom 31. August 1972 zur Verordnung über die ökonomische Materialverwendung und Vorratswirtschaft sowie über die Ordnung in der Lagerwirtsehaft - Arbeit mit Normen und Kennziffern (Bauwesen) (GBl. II Nr. 53 S. 594) iw URil-Klitfö iwio/S Leninallee 22;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung; zur Aufklärung, vorbeugenden Verhinderung und wirksamen Bekämpfung des Gegners; zur Unterstützung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit aufgedeckt werden.