Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 467

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 467 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 467); Gesetzblatt Teil I Nr. 53 Ausgabetag: 13. Juni 1956 467 (4) Bei Übererfüllung der geplanten Gesamtleistungen des Traktors erhöhen sich die Quartalsbeträge und der Jahresbetrag für jedes Prozent Leistungsplan-Über-erfüilung um 2 °/o. (5) Die Einhaltung der Qualitätsbestimmungen für die ausgeführten Arbeiten ist vom Oberagronomen der MTS auf Grund der vom Auftraggeber unterschriebenen Arbeitsaufträge zu bestätigen. (6) Wurden die agrotechnischen Termine in der Frühjahrskampagne, der Erntekampagne und der Herbstkampagne nicht in allen Fällen eingehalten, so sind für jede Kampagne, in der Termine überschritten wurden, 14 DM von der Zuführung zu kürzen. (7) Hektarleistungen, die infolge mangelhafter Arbeit des Traktoristen wiederholt werden müssen und dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt werden können, sind in keinem Fall anzurechnen. Mangelhafte Leistungen, die eine Minderung des Rechnungsbetrages begründen, sind nur zur Hälfte anzurechnen. (8) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 7 dürfen zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Quartalspläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen Quartalsschluß in Höhe von 75 % des errechneten Betrages erfolgen. Diese Zuführungen dürfen im Laufe des Planjahres verbraucht werden. Die restlichen 25 °/o werden dem Direktorfonds nach Erfüllung des Jahresplanes zum Schluß des Jahres zugeführt. Wurde der Jahresplan nicht erfüllt, so unterbleibt die Zuführung der restlichen 25 %. (9) Zum Jahresschluß erhöhen sich die Zuführungen bei Unterschreitung der für den Traktor geplanten Selbstkosten pro Hektar mittleren Pflügens um 10 % der eingesparten Beträge. (10) Zuführungen-zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 9 dürfen in dem vorgesehenen Umfang nur vorgenommen werden, wenn die Station in dem entsprechenden Zeitraum a) den Leistungsplan für Feldarbeiten und die geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt erfüllte, b) die für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten einhielt und c) den Einnahmenplan erfüllte. In diesem Fall stehen 60 °/o der sich aus den Absätzen 1 bis 9 für den Traktor ergebenden Beträge der Traktorenbesatzung als Prämie zu. (11) Wurden die im Abs. 10 genannten Pläne der Station nicht erfüllt, die im Abs. 1 genannten Pläne einzelner Traktoren jedoch erfüllt oder übererfüllt, 60 dürfen dem Direktorfonds für die Traktoren, die ihre Pläne erfüllten oder übererfüllten, 50 % der sich aus den Absätzen 1 bis 9 ergebenden Beträge zugeführt werden. Diese 50 °/o stehen der Traktorenbesatzung als Prämie zu. (12) Für Mähdrescher ermäßigt sich der Betrag von 210 DM auf 100 DM. Im übrigen sind für Mähdrescher die Bestimmungen der Absätze 1 bis 11 entsprechend anzuwenden. § 6 (1) Je Traktorenbrigade dürfen dem Direk-torfonds bei a) Erfüllung des Arbeitsplanes der Brigade für Feldarbeiten und der geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt; b) Einhaltung der Qualitätsbestimmungen einschließlich der Termine der von der Brigade auszuführenden Arbeiten; c) Einhaltung der in der Brigade für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten; d) Erfüllung des Einnahmenplanes der Brigade im Jahr 600 DM zugeführt werden. (2) Der Jahresbetrag von 600 DM ist im gleichen Verhältnis * wie die geplanten Gesamtleistungen der Brigade auf die Quartale aufzuteilen. (3) Bei Übererfüllung der geplanten Gesamtleistungen der Brigade steigern sich die Quartalsbeträge und der Jahresbetrag für jedes Prozent Übererfüllung um 2 °/o. (4) Die Einhaltung der Qualitätsbestimmungen für die ausgeführten Arbeiten ist vom Oberagronomen der MTS auf Grund der vom Auftraggeber unterschriebenen Arbeitsaufträge * und an Hand der Verträge zu bestätigen. (5) Wurden die agrotechnischen Termine in der Frühjahrskampagne, der Erntekampagne und der Herbstkampagne nicht in allen Fällen eingehalten, so sind für jede Kampagne, in der Termine überschritten wurden, 40 DM von der Zuführung zu kürzen. (6) Hektarleistungen, die infolge mangelhafter Arbeit der Brigade wiederholt werden müssen und dem Auftraggeber nicht m Rechnung gestellt werden können, sind in keinem Fall anzurechnen. Mangelhafte Leistungen der Brigade, die eine Minderung des Rechnungsbetrages begründen, sind nur zur Hälfte anzurechnen. (7) Ist der Einnahmenplan der Brigade nicht erfüllt, so sind die errechneten Beträge für jedes Prozent der Nichterfüllung um 2 % zu kürzen. (8) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 7 dürfen zum Schluß jedes Quartals auf der Grundlage der Erfüllung der Quartalspläne vom Beginn des Jahres bis zum jeweiligen Quartalsschluß in Höhe von 75 % des errechneten Betrages erfolgen. Diese Zuführungen dürfen im Laufe des Planjahres verbraucht werden. Die restlichen 25 °/o werden erst nach Erfüllung des Jahresplanes zum Schluß des Jahres zugeführt. Wurde der Jahresplan nicht erfüllt, so unterbleibt die Zuführung der restlichen 25 %. * (9) Zum Jahresschluß erhöhen sich die Zuführungen bei Unterschreitung der in der Brigade pro Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten um 20 °/o der eingesparten Beträge. (10) Zuführungen zum Direktorfonds nach den Absätzen 1 bis 9 dürfen in dem vorgesehenen Umfang nur vorgenommen werden, wenn die Station in dem entsprechenden Zeitraum a) den Leistungsplan für Feldarbeiten und die geplanten Hektar mittleren Pflügens insgesamt erfüllte ; b) die für den Hektar mittleren Pflügens geplanten Kosten einhielt und c) den Einnahmenplan erfüllte. In diesem Fall stehen 60 °/o der sich aus den Absätzen 1 bis 9 für die Brigade ergebenden Beträge der Brigade zu. (11) Wurden die im Abs. 10 genannten Pläne der Station nicht erfüllt, die im Abs. 1 genannten Pläne einzelner Brigaden jedoch erfüllt und übererfüllt, so;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.