Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1292

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1292 (GBl. DDR 1952, S. 1292); 1292 Gesetzblatt Nr. 172 Ausgabetag: 10. Dezember 1952 (3) An Stelle des Leistungsplanes tritt bei den Reichsbahndirektionen und bei der Generaldirektion der Deutschen Reichsbahn der Kostenplan. (4) An Stelle des Leistungsplanes treten bei den Sonderämtern und Lehrkombinaten der Deutschen Post sowie den Bahnpostämtern die vom Ministe- j rium für Post- und Fernmeldewesen bestätigten Kostenpläne. § 4 (1) Für die Beurteilung des Produktions- bzw. Leistungsplanes ist die mengenmäßige Erfüllung zu geplanten Abgabepreisen zugrunde zu legen. (2) Für die Ämter der Deutschen Reichsbahn gilt der Leistungsplan als erfüllt, wenn außer den in Abs. 1 erfüllten Bedingungen das geplante Verhältnis der volkswirtschaftlichen Leistung (pkm, tkm) zur betriebstypischen Leistung mengen- und wertmäßig eingehalten worden ist. (3) Der Kostenplan der Reichsbahndirektionen und der Generaldirektion der Deutschen Reichsbahn gilt als eingehalten, wenn die vorgesehenen Beträge zeitanteilig nicht überschritten sind und das geplante Verhältnis der volkswirtschaftlichen Leistungen zu den betriebstypischen Leistungen nicht überschritten wird. (4) Für die Sonderämter, Bahnpostämter und Lehrkombinate der Deutschen Post ist die zeitanteilige Einhaltung des Kostenplanes maßgebend. (5) Der Produktions- bzw. Leistungsplan gilt auch dann als erfüllt, wenn er nur wertmäßig, d. h. ohne Erfüllung der Mengenauflage erreicht wurde. Dieses gilt jedoch nur bei Abweichungen im Sortiment bzw. der Einnahmesätze oder bei sonst von der geplanten Produktion bzw. Leistung abweichenden Fertigungen und Dienstleistungen, wenn die bilanzierende Einheit auf Grund von Anordnungen der übergeordneten Verwaltung bzw. Generaldirektion oder des Ministeriums eine derartige Veränderung vornehmen mußte. (6) Die Kontrolle der Erfüllung für die monatliche Zuführung erfolgt an Hand der Formblätter V 2 und J 3 des Kontrollberichtes. (7) Ist der jeweilige Plan der bilanzierenden Einheiten in einem Monat des Quartals nicht erfüllt worden, so kann bei der Abrechnung nach Schluß des Quartals die Zuführung zum Direktorfonds in Höhe von 3 % für den Fonds I rückwirkend für den Abrechnungszeitraum erfolgen, sofern der Plan für den Abrechnungszeitraum erfüllt ist. § 5 Liegen Schwierigkeiten im Sinne des § 7 der Verordnung über den Direktorfonds vor, so entscheidet nach Abschluß des Planjahres und Fertigstellung des Jahreskontrollberichtes der Kontrollausschuß darüber, ob die Zuführung zum Direktorfonds gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung erfolgen kann. Ist der Betrieb bzw. die bilanzierende Einheit mit der Entscheidung des Kontrollausschusses nicht einverstanden, so kann er (sie) Einspruch beim zuständigen Minister oder Staatssekretär erheben, der gemäß § 7 Abs. 1 der Verordnung über den Direktorfonds im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen endgültig entscheidet. § 6 (1) Die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung erfolgt gemäß § 3 Abs. 4 der Verordnung über den Direktorfonds bei den Betrieben bzw. bilanzierenden Einheiten der Generaldirektion Schiffahrt, der Generaldirektion Kraftverkehr, bei den Reichsbahnausbesserungswerken und bei der Deutschen Post (außer den im § 3 Abs. 4 dieser Durchführungsbestimmung genannten Dienststellen) im Verhältnis zum überplanmäßig erzielten Gesamtgewinn bzw. verminderten Gesamtverlust. (2) Die gesamte überplanmäßig erzielte Selbstkostensenkung darf nur dann für eine Zuführung zum Direktorfonds zugrunde gelegt werden, wenn sie sich in einem mindestens um die überplanmäßige Selbstkostensenkung erhöhten Gesamtgewinn bzw. geminderten Verlust niederschlägt. (3) Ist der überplanmäßige Gesamtgewinn bzw. geminderte Verlust niedriger als die überplanmäßige Selbstkostensenkung, so erfolgt die Berechnung der Zuführung zum Direktorfonds in Höhe von 30 % bzw. 45 °/o vom tatsächlich erzielten überplanmäßigen Gesamtgewinn bzw. geminderten Verlust. (4) Ist der überplanmäßige Gesamtgewinn bzw. geminderte Verlust höher als die erzielte überplanmäßige Selbstkostensenkung, so erfolgt die Berechnung der Zuführung zum Direktorfonds von der tatsächlich erzielten überplanmäßigen Selbstkostensenkung. (5) Bei den Ämtern der Deutschen Reichsbahn erfolgt die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung gemäß § 4 Absätze 1 und 2 dieser Durchführungsbestimmung im Verhältnis zur überplanmäßigen Leistungserfüllung. (6) Bei den Reichsbahndirektionen und der Generaldirektion Reichsbahn erfolgt die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung, entsprechend der Einsparung gegenüber der geplanten Kostensumme unter Einhaltung des § 4 Abs. 3 dieser Durchführungsbestimmung. (7) Bei den Sonderämtern und Lehrkombinaten der Deutschen Post sowie den Bahnpostämtern erfolgt die Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung entsprechend der Einsparung gegenüber der geplanten Kostensumme. § 7 Als Selbstkostensenkung im Sinne der Verordnung über den Direktorfonds ist nur die im Betrieb bzw. in der bilanzierenden Einheit tatsächlich erarbeitete Selbstkostensenkung anzusehen. Eine nicht erarbeitete Selbstkostensenkung schließt eine Zuführung zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung aus. § 8 (l) Die Selbstkostensenkung ist für die gesamte Produktion bzw. Leistung des Betriebes bzw. der bilanzierenden Einheit festzustellen, soweit die;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen. Diese neu zu erarbeitende Hausordnung hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister - Berlin, den Diensteinheiten Leiter. Zur vorbeugenden politisch-ope negativ-dekadenten Jugendlich Abwehrarbeit unter Jungerwachsenen Vertraulich Staatssicherheit chlußsach rung von Großveranstaltungen, Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.