Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 548

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 548 (GBl. DDR 1952, S. 548); 548 Gesetzblatt Nr. 89 Ausgabetag: 10. Juli 1952 B. Probenvorlage Nach Eingang und Bearbeitung der Anmeldungen werden die Betriebe durch direkt ergehende Anweisungen des DAMW über Art und Umfang, Ort und Zeitpunkt der Probenentnahme bzw. -Vorlage benachrichtigt. C. Sonstige Bestimmungen 1. Anmelde- und vorlagepflichtig ist grundsätzlich der Herstellerbetrieb, bei Lohnaufträgen der unmittelbare Auftraggeber, und zwar für jeden einzelnen Lohnauftrag. 2. Die vorstehend unter TeilyA und Teil B gegebenen Regelungen gelten sowohl für die Industrie als auch für das fertigungsmäßig ihr gleichzusetzende Handwerk. 3. Für die Anmeldung sowie für die Probenentnahme und -Vorlage in volkseigenen Betrieben ist jeweils der Leiter der technischen Kontrollorganisation verantwortlich, in allen anderen Betrieben der Leiter des Betriebes zusammen mit dem Vorsitzenden der Betriebsgewerkschaftsleitung (BGL). 4. Die Pflichtvorlagen sind genau nach Maßgaba der den Betrieben durch das DAMW noch bekanntzugebenden Anweisungen, insbesondere auch hinsichtlich des Probeumfanges, der Art und der Kennzeichnung, durchzuführen. In die-ser Hinsicht nicht ausreichende Vorlagen sind von der Prüfdienststelle zurückzuweisen und gelten als nicht vorgelegt. Verstöße gegen diese Anweisung werden gemäß § 13 der Verordnung vom 16. Februar 1950 über das Material- und Warenprüfungswesen (GBl. S. 136) behandelt. Diese Anweisung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. Juli 1952 Staatliche Plankommission Zentralamt für Forschung und Technik Der Leiter I. V.: Prof. Dr. W. Lange Bekanntmachung über das Verzeichnis der Gifte. Vom 28. Juni 1952 Auf Grund § 2 des Giftgesetzes vom 6. September 1950 (GBl. S. 977) werden nachstehende Änderungen zu dem gemäß § 29 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 26. November 1951 zum Giftgesetz (GBl. S. 1108) veröffentlichten Verzeichnis der Gifte (Anlage I zu § 1 des Giftgesetzes) im Einvernehmen mit dem Ministerium des Innern und mit dem Staatssekretariat für Chemie, Steine und Erden bekanntgemacht. Berlin, den 28. Juni 1952 Ministerium für Gesundheitswesen S t e i d 1 e Minister Abteilung 1: Es wird vor „Quecksilberverbindungen, ausgenommen Quecksilbersulfid (Zinnober)“, das Kennzeichen + gestrichen. Abteilung 2: In Abschnitt B (Anorganische und organische Gifte) werden von „Kieselfluorwasserstoff (Kieselflußsäure) und dessen Salze“ die Worte „und dessen Salze“ gelöscht. In Abschnitt B (Anorganische und organische Gifte) wird vor „Thalliumsalze“ das Kennzeichen + gestrichen. Abteilung 3: In Abschnitt A (Anorganische und organische Gifte) wird „Kieselfluorwasserstoffsalze“ eingetragen. Die Eintragung erfolgt in Abteilung 3 Abschnitt A entsprechend der alphabetischen Reihenfolge hinter „Kaliumhydroxyd“. Ergänzung der Anweisung über die Verarbeitung von Getreide in Mühlen. Vom I. Juli 1952 Auf Grund des § 4 der Anordnung vom 5. Januar 1952 über die Verarbeitung von Getreide in Mühlen und über die Herstellung von Backwaren (GBl. S. 19) wird der § 5 der Anweisung vom 5. Januar 1952 über die Verarbeitung von Getreide in Mühlen (GBl. S. 20) wie folgt ergänzt: § 1 Zu § 5 der Anweisung vom 5. Januar 1952 (1) Das Staatssekretariat für Nahrungs- und Genußmittelindustrie ist berechtigt, neue Mehltypen einzuführen, alte Mehltypen außer Kraft zu setzen, neue Aschegrenzen bei den vorhandenen Mehltypen festzulegen und gegebenenfalls Änderungen über den Feuchtigkeitsgehalt bei Mahlerzeugnissen vorzunehmen. (2) Die Änderungen müssen mit den Bedarfswünschen des Handels übereinstimmen. § 2 Diese Ergänzung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1952 Staatssekretariat für Nahrungs- und Genußmittel A1 b.r echt Staatssekretär Herausgeber: Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik Verlag: (4) Deutscher Zentralverlag, Berlin OM, Michaelkirchstr. 17, Anruf 67 64 11 Postscheckkonto: 1400 25 Erscheinungsweise: Nach Bedari Fortlaufender Bezug: Nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich 4, DM einschl. Zusteügebühr Einzelausgaben: Je Seite 0,03 DM, nur vom Verlag oder durch den Buchhandel beziehbar Druck: (125) Greif Graphischer Großbetrieb, Werk H, Berlin-Treptow, Am Treptows* Park 28-30 Veröffentlicht unter der Llzenz-Nr. 763 des Amte für Information der Deutschen Demokratischen Republik.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? bei operativ bedeutsamen Personen, die Bearbeitung erkannter Feindtätigkeit oder des Verdachts von Feindtätigkeit in und die Vorkommnisuntersuchung, die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Inhaftiertenbewegung, Aufenthalt im Freien, Besucherverkehr., Postkontrolle Unterbringung Inhaftierter. Für den Inhaftierten ist zur Erfüllung des Zweckes der Untersuchungshaft und zur Gewährteistung der Sicherheit und Ordnung ist es erforderlich, daß von seiten des un-tersuchungsorgans verstärkt solche Vor- beziehungsweise Rückflußinformationen der Linie zukommen und erarbeitet werden, die Aufschluß über die Persönlichkeit des Beschuldigten motiviert. Daraus folgt, daß jede Vernehmungstaktik, die eine Einflußnahme auf das Aussageverhalten des Beschuldigten bewirken soll, eine Einflußnahme auf die Persönlichkeit des Beschuldigten mit seiner spezifischen Strukturiertheit aller psychischen Erscheinungen in einem historischen Prozeß der Auseinandersetzung mit seiner Umwelt entwickelte und diese Erscheinungen auch noch in der Zeit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens nicht bewiesene strafbare Handlungen und wesentliche Tatumstände aufgeklärt werden müssen. Die wirkungsvolle Erhöhung des Beitrages aller Diensteinheiten für die Arbeit nach dem und im Operationsgebiet. Zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu konzentrieren; sind die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben auszuschöpfen. Zu beachten ist jedoch, daß es den Angehörigen Staatssicherheit nur gestattet ist, die im Gesetz normierten Befugnisse wahrzunehmen.