Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 1020

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 1020 (GBl. DDR 1950, S. 1020); 1020 Gesetzblatt Jahrgang 1950 wirtschaftsplanes 1950 und der kommenden Planjahre fallen den MAS und VEG große Aufgaben zu. Die Erhöhung der Arbeitsproduktivität und die größtmögliche Steigerung der Hektarerträge als Voraussetzung für eine weitere Verbesserung der Lebenslage der Werktätigen erfordern ein rentables Arbeiten der MAS und VEG. Sie sind in ausreichendem Maße mit finanziellen Mitteln entsprechend dem jahreszeitlich bedingten Ablauf der Produktion auszustatten. Andererseits ist es nötig, die sparsamste und zweckdienliche Verwendung der gesamten Geldmittel bis in die unterste Einheit laufend zu überwachen. Zur Durchführung der Verordnung vom 12. Mai 1948 über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe (ZVOB1. S. 148) wird das Folgende bestimmt: § 1 (l) Der Geldverkehr der MAS und VEG einschl. ihrer Verwaltungen und Vereinigungen wird vom 1. Oktober 1950 an durch die Deutsche Notenbank gelenkt und überwacht. (2) Jeder Wirtschaftseinheit der MAS (Station, Lehranstalt, Werkstätte, Landesmaschinenhof, Landesverwaltung, Zentrale Verwaltung u. a.) und der VEG (volkseigenes Gut, Lehranstalt, Gebietsvereinigung, Zentrale Vereinigung u. a.), im folgenden kurz „Betriebsstätte“ genannt, ist zum 1. Oktober 1950 ein neues Konto bei der nächstgelegenen Niederlassung der Deutschen Notenbank einzurichten. (3) Alle jetzt bestehenden Guthabenkonten bei der Deutschen Notenbank, anderen Kreditinstituten und Postscheckämtern sind aufzulösen und zum 1. Oktober 1950 auf das neue Konto zu übertragen. Zum 1. Oktober 1950 vorhandene Barbestände sind auf dieses Konto einzuzahlen. (4) Bestehende Schuldkonten bei Kreditinstituten sind nach § 10 zu behandeln. (5) Mit Genehmigung des Ministeriums der Finanzen und des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft können für die Verwaltungen und Vereinigungen Sonderkonten für zweckgebundene Mittel geführt werden. § 2 (1) Der gesamte Zahlungsverkehr der Betriebsstätten läuft vom 1. Oktober 1950 an über das Konto bei der Deutschen Notenbank, im folgenden kurz „Bank“ genannt. (2) Das Konto ist bei der Bank nach folgenden Sachgebieten zu unterteilen: , A. Für die Maschinen-Ausleih-Stationen (MAS) I. Stationen, Werkstätten, Masehinenhöfc II. Verwaltungen (Lehranstalten, LV-MAS, ZV-MAS) 1. Einnahmen aus a) Lieferungen und Leistungen b) zwischenbetrieblichen Leistungen c) Zuführung von Haushaltsmitteln d) anderen Einnahmen 2. Ausgaben für a) Roh-, Hills- und Betriebsstoffe außerTreib-unS Schmierstoffe b) Treib- und Schmierstoffe c) Löhne f"UZÜtg“ d) Gehälter] Sesetzlicher 1 Sozialabgaben e) Abführung von Amortisation f) sonstige Kosten einschl. Verwaltungskostenumlage g) andere Ausgaben 1. Einnahmen aus a) Umlage von Verwaltungskosten b) Zuführung von Haushaltsmitteln c) anderen Einnahmen - i 2. Ausgaben für al löhne (zuzüglich gesetzlicher b) Gehalter Soz.alabgaben c) Abführung von Amortisation d) sonstige Kosten einschl. Verwaltungskostenumlage e) andere Ausgaben B. Für die Vereinigung i volkseigener Güter (VVG) I. Volkseigene Güter (einschl. Gestüte, Gartenbaubetriebe, Zuchtstationen u. a.) II. Vereinigungen (Lehranstalten, GVYG und VVG) 1. Einnahmen aus a) Pflanzlichen Erzeugnissen b) Verkäufen von Tieren des Umlaufvermögens c) Verkäufen von tierischen Haupt- und Nebenerzeugnissen d) Erlösen aus landwirtschaft-technischen Nebenbetrieben e) sonstigen Lieferungen und Leistungen f) Haushaltsmitteln g) anderen Einnahmen 2. Ausgaben für a) Saatgut. b) Düngemittel c) Käufe von Tieren des Umlaufvermögens d) Futter e) Hilfs- und Betriebsstoffe f) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe für landwirtschaft-technische Nebenbetriebe g) Löhne (3er h) Gehälter j folialabgaben i) Abführung von Amortisationen k) sonstige Kosten einschl. Verwaltungskosten- upnlage l) andere Ausgaben 1. Einnahmen aus a) Umlage von Verwaltungskosten b) Haushaltsmitteln c) anderen Einnahmen 2. Ausgaben für . T (zuzüglich ? hKn?f gesetzlicher b) Gehalter 07,ialabgaben c) Abführung von Amortisationen d) sonstige Kosten einschl. Verwaltungskostenumlage e) andere Ausgaben;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.