Richtlinie für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit 1979, Seite 15

Richtlinie 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-1/79, Berlin 1979, Seite 15 (RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-1/79 1979, S. 15); / GVS MTS 1 ,7£ /M Tätigkeit Die Funktionen der IM und die Anforderungen an \\\xom&W Mw W-W? Die Vielfalt und Kompliziertheit der durch die IM zu lösenden poW'perati-■en Aufgaben stellen qualitativ unterschiedliche Anforderungerv’"IM und x C .-x xx J X- xx. x i Vx ,x ,x TW . x ,-x - 1 1 -p / ] 1 n T? A O 1 1 n /- ‘i ctl !-- 1*1 P 1- erfordern ihre F unktionen zweckmäßige Konzentration auf die RealisiegÖ.nJBestimmter ,m' ■ w Entsprechend diesen unterschiedlichen Funktionen der IM/säerfeybrransis durch sie zu bewältigenden politisch-operativen Aufgaben und MenMaraus resultierenden verschiedenartigen objektiven und subjektivenAAhfoIerungen werden nachfolgende IM-Kategorien festgelegt. ®HPr 2.1. IM zur politisch-operativen Durchdiüngunf{undJ.Slcherung des Verantwortungsbereiches (IMS) Das sind IM, die wesentliche Beiträge zur aflsextigen Gewährleistung der inneren Sicherheit im Verantwortungsbereich leg'ptjfdn' hohem Maße vorbeugend und .schadensverhütend wirken und mitheljjeiiääe Sicherheitserfordernisse rechtzeitig zu erkennen sowie durchzuseteH'gfJnre Arbeit muß der umfassenden. sicheren Einschätzung und BeherrsclPühgHer politisch-operativen Lage im Vor- an i w o r i u n gsbe reich wer?" dienen. Sic sind einzusetzen zum der Wetterführung des Klärungsprozesses . er ist Am y r Erarbeiten von Informatioherium jene Bereiche, Prozesse, Personen und Personenkreise im VeAnfw’örfungsbereich zu erkennen und zu sichern, die für die allseitige Erfitfluhg-der sicherheitspolitischen Aufgaben von besonderer Bedeutung sindihsBeibndere in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen. Erarbeiten undlärep von Hinweisen auf feindlich-negative Handlungen bzw. operativ .oea&i'fiamen Anhaltspunkten entsprechend meiner Richtlinie xt , , Amern# , r , . . Nr. 171 bzwi rarbeiten von Ausgangsmaterialien für Operative Vor- gänge entsprecheno meiner Richtlinie Nr. 1. 76, j ** "r* FeststellgalyAufklären von Gefahren, operativ bedeutsamen Vorkomm-~ 'chverhalten, damit im Zusammenhang stehenden Personen stehungsursachen für schädigende Ereignisse. xht&n von Teilaufgaben in der Bearbeitung Operativer Vorgänge, felgen von Hinweisen zu Personen bzw. Personenkreisen, auf die sich nd konzentriert und über die er seine Pläne. Absichten und Maß-durchzusetzen versucht (Zielgruppen), sowie zu Möglichkeiten des rdes. auf diese Personen bzw. Personenkreise Einfluß zu nehmen und ksam zu werden, ealisieren politisch-operativer Sicherungsmaßnahmen wie Sicherheitsüberprüfungen, Kontrollmaßnahmen zur Sicherung operativ bedeutsamer und interessierender Personen. Mitwirken bei Aktionen und Einsätzen, Feststellen und Auf klären von operativ bedeutsamen Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit, Sicherheit, Ordnung und Disziplin, Erkennen und Beseitigen begünstigender Bedingungen und Umstände sowie Einleiten und Realisieren weiterer vorbeugender und schadensverhütender Maßnahmen.;
Richtlinie 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-1/79, Berlin 1979, Seite 15 (RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-1/79 1979, S. 15) Richtlinie 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-1/79, Berlin 1979, Seite 15 (RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-1/79 1979, S. 15)

Dokumentation Stasi, Richtlinie 1/79 Inoffizielle Mitarbeiter IM / GMS MfS DDR GVS ooo8-1/79 1979; Richtlinie 1/79 für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern (IM) und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit (GMS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Ministerium für Staatssicherheit (MfS), Der Minister (Mielke), Geheime Verschlußsache (GVS) ooo8-1/79, Berlin 1979 (RL 1/79 DDR MfS Min. GVS ooo8-1/79 1979, S. 1-67).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.

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