Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren 1987, Seite 27

Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 27); BSTU ' 0114 27 i.,. r- spezielle verfahrensrechtliche Probleme, wie z, B. zu beach-1 tende Besonderheiten bei Ougendlichen, spezielle Fragen der Einbeziehung von Bürgern, Durchführung eines beschleunigten Verfahrens usw,, - das Anstreben von Grundsatz- oder anderen recht apolitischen Entscheidungen. Die Planung des politisch-operativen Untersuchungszieles erfaßt die gedankliche Vorausbestimmung der zu erreichenden Untersuchungsergebnisse zur Unterstützung anderer operativer Linien und Diensteinheiten bei der Lösung der Gesamtaufgaben des MfS. Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung, . , , - Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und feindlich negativer Kräfte, . - Klärung "Wer ist wer?". - - Stärkung der operativen Basis, ■ y . / - Erarbeitung von Ausgangsmaterialien für OV, OPK USW. ’ . . I - 't ■ / ‘ Auch diese Ziele sind so konkret wie möglich zu bestimmen. "Erarbeitung von 'Wer-ist-wer?'-Informationen“ als Ziel hilft dem Untersuchungsführer nicht, die Planmäßigkeit der Untersuchung sarbeit zu erhöhen. Erst weni/er eindeutig festlegt, zu welchem Personenkreis solche Informationen zu erarbeiten sind, wird die Untersuchungsplanung ihrer Aufgabe gerecht-.;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 27) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987, Seite 27 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 27)

Dokumentation: Die Planung bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Berlin 1987 (Lekt. Pln. Bearb. EV MfS DDR HA Ⅸ /87 1987, S. 1-58).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Oustiz-organen. Die strikte Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit ist nach der Einleituna des Ermittlunqsverfahrens auch lutch die Unter-suchungsabteilung umfassend zu gewährleisten. Das Herauslösen der im Operativen Vorgang eingeys irrten ist fortzuführen.

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