Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1976, Seite 50

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 50 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 50); Strafbare Handlungen, die unter Bezugnahme auf die sxaat-liche Entscheidung gegen begangen vmrden Im Zeitraum vom 17. 11. 1976 bis 31. 12. 1976 erfolgte gegen insgesamt 68 Personen die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten bzw. unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich 15 Antragsteller, die im Zusammenhang mit dieser Entscheidung auf ihre eigene Antragstellung aufmerksam machen wollten und damit z. T. ihre gegen die BDR gerichteten Aktivitäten fortsetzten (vgl. dazu Ausführung im vorangegangenen Punkt). Bie Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet wegen Staatsfeindlicher Hetze gemäß § 1G6 StGB 23 Personen StaatsVerleumdung gemäß § 220 StGB 45 Personen (darunter 10 Personen ohne Haft). Biese Täter sind in folgender Y/eise in Erscheinung getreten: ; ¥ . ü' *£■ it 20 Personen (= 29,4 #) haben, inspiriert durch die über westliche Massenmedien verbreitete Erklärung Berliner Schriftsteller gegen die staatliche Entscheidung zu ■■■■k sogenannte Anschlußerklärungen oder eigene Protestresolutionen verfaßt und in der Regel in Verbindung mit der Sammlung von Unterschriften dafürdie sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung diskriminiert und andere Bürger gegen dieselbe aufgewiege Bie in den meisten Fällen vorgesehene, jedoch durch . rechtzeitiges Eingreifen der Sicherheitsorgane verhinderte Übermittlung von Unterschriftslisten an wesxliche Massenmedien sollte die von diesen betriebene Hetz- “1 -L 9 kampagne gegen die B3R unterstützen. Kopie AR 8;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 50 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 50) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977, Seite 50 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 50)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1976; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1976, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1976, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1977 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /76 1977, S. 1-238).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung von : Angehörigen zu umfassen. Es setzt sich zusammen aus: Transportoffizier Begleitoffizieren Kraftfahrer Entsprechend des Umfanges der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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