Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens 1983, Seite 3

Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 3 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 3); Y7J JKo oOöl - 607/83 noBOOi 3 binlci’v un£ Auf den X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wurde eingeschätzt, daß der Sozialismus immer weiter voranschreitet. Der Imperialismus mußte empfindliche Niederlagen einstecken, trotzdem ist und bleibt er mit seiner Aggressivität, seiner Unberechenbarkeit und seinem Kegemoniestreben, gestützt auf sein noch immer beträchtliches wirtschaftliches Potential, für die fortschrittlichen Völker eine Gefahr und eine Bedrohung. Er versucht mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und Methoden seine Interessen durchzusetzen. Der Imperialismus hat einen regelrechten Wirtschaftskrieg gegen die sozialistischen Staaten begonnen. Gleichzeitig erhöht er durch seine Hoch-rüstung die Kriegsgefahr. Die Aufgabe aller Kommunisten und fortschr.iitlifekn Menschen ist es, diese Gefahren zu bannen, um die Prjpiipien der friedlichen Koexistenz durchzusetzent Daraus resultiert auch die Aufgabenstellung de3 X. tages an die Schutz- und Sicherheitsorgane der DDR.Jü naben die Pflicht, die DDR in allen Situationen zuverlässig zu schützen und die sozialistische Staats-* uJchts Ordnung in vollem Umfang durchzusetzen. Die VaBlSfrhe des Gegners, seine friedensgefährdenden Pläne zu verwirklichen und subversiv wirksam zu werden, müssen unter allen Bedingungen vereitelt werden. Dabei leisten alle Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit einen wichtigen Beitrag. Es wird niemandem erlaubt sein, sich über die für alle geltenden Gesetze und Regeln des sozialistischen Zusammenlebens hinwegzusetzen. Wer es dennoch wagt, wird mit der ganzen Härte der sozialistischen Gesetzlichkeit rechnen müssen. In Verwirklichung dieses Grundsatzes hat das Ministerium für Staatssicherheit spezifische politisch-operative Aufgaben zu lösen.;
Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 3 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 3) Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983, Seite 3 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 3)

Dokumentation: Formen und Methoden der Zusammenarbeit der Abteilungen ⅩⅣ und Ⅸ als ein wesentlicher Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens, Fachschulabschlußarbeit Oberleutnant Hans-Joachim Saltmann (BV Rostock. Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-607/83, Potsdam 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-607/83 1983, S. 1-29).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilung und der Abteilung zusammenzuwirken. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der getroffenen gemeinsamen Festlegungen dieser Diensteinheiten in kameradschaftlicher Weise zu gestalten. Ihre gemeinsame Verantwortung besteht darin, optimale Voraussetzungen und Bedingungen für die qualifizierte Aufklärung sämtlicher Straftaten, insbesondere der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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