Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1983, Blatt 13

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 13); GVS-P-G14-1/83 0 fl ft 017 13 4. Zeitpunkte und Zeiträume des Einsatzes spezifischer ope-rativ-technischer Mittel Der Zeitpunkt für den Einsatz von spezifischen operativ-technischen Mitteln zur Überwachung der Gespräche in den Verwahrräumen der Untersuchungshaftanstalt wird durch die jeweilige untersuchungsführende Abteilung bestimmt. Generell ist die Verfahrensweise so, daß ein Auftrag zur Realisierung dieser Aufgabe an den ßereich Koordinierung der AKG der Hauptabteilung IX erteilt wird. Der Zeitpunkt des Einsatzes spezifischer operativ-technischer Mittel muß im Normalfall vor ßeginn des ersten Gespräches zwischen den Verwahrrauminsassen liegen, um jede Möglichkeit des Informationsverlustes auszuschließen. Die Zeitpunkte des Einsatzes werden durch die Abteilung in sehr differenzierter V/eise gewählt. Einerseits kommt es zum Einsatz gleich nach der Irhsfeilbung der Beschuldigten und andererseits werden sojhE&ehtn%unkte gewählt, wo in den Vernehmungen verschiedentorGägS'ntersuchungs-handlungen durchgeführt werden undjHurch bestimmte Reaktionen lyKgFgt werden. Der Einsatz geschah oftmals deshalb, des inhaftierten im /erwahrraua ir'" unmitteibar nach aer xnhaffeifiTW /■ 'i. rA weil zu diesem Zeitprüfc ieie-*Aussagebereitschaft des Beschul- "ang des Tatbeitrages des Beschul- digten vorlag oder d digten noch nicht vollständig bekannt war bzw. die entstandene psychische Situation genutzt werden sollte. Zum Einsatz kann es auch dann kommen, wenn sich im Laufe des Untersuchungsprozesses abzeichnet, daß der Beschuldigte die Absicht verfolgt, wahrend der gerichtlichen Hauptverhandlung sein bisheriges Verhalten zu ändern. Die Zeiträume der Anwendung dieser operativ-technischen Möglichkeiten richten sich nach der Bedeutung des Untersuchungsvorganges und dem damit verbundenen Informat ior.s auf kommen. An die Auftragserteilung sind auf Grund der bestehenden Sicher-heitserfcrdernisse einige grundlegende Anforderungen geknüpft.;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 13) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983, Blatt 13 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 13)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Dirk Autentrieb (HA Ⅸ/AKG), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Geheime Verschlußsache (GVS) P-014-1/83, Berlin 1983 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR HA Ⅸ GVS P-014-1/83 1983, Bl. 1-27).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der sogenannten Notaufnahmelager zur Erlangung geheimzuhaltender und anderer interessierender Informationen auf militärischem, wirtschaftlichem und politischem Gebiet sowie aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens der DDR.

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