Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen 1976, Seite 29

Fachschulabschlußarbeit Leutnant Volkmar Taubert (HA Ⅸ/9), Leutnant Axel Naumann (HA Ⅸ/9), Unterleutnat Detlef Debski (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-699/76, Potsdam 1976, Seite 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-699/76 1976, S. 29); WS JHS 001-699/76 -29- 3. Praktische Probleme der Eigentumssicherung, die bei der Realisierung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen auftreten 3.1. Körperliche Durchsuchungen und die Beschlagnahme beweglicher Sachen als Möglichkeiten der Eigentumssicherung bei Festnahme/Verhaftung Im Rahmen der Gewährleistung der Aufgaben des Strafverfahrens bei der Prüfung, Feststellung und Realisierung der Strafrecht liehen Verantwortlichkeit, die in ihr e r Ges amt h e i-t dem gesell schaftlichen Erfordernis des Sqhutzes de-m.-sozialistischen Staats- und GesellschafteÄüng’,Rechnung trägt und die zugleich der Stärkung''der inneren Stabilität und Festigung der DDR sowie dem Schütze- der Rechte und Interessen ihrer Staatsbürger und damit auch den Interessen der sozialistischen Staa tengemeinschaft dient, erfüllt die Durchsuchung und Beschlagnahme ihrem Wesen nach zwei .Funktionen: 1. sie dient dem Zweck der Festnahme/Verhaftung einer Person, 2. sie dient der Auffindung von Beweismaterial. Die Pflicht der Eigentumssicherung ergibt sich zwangsläufig aus der Beschlagnahme sowie zum Teil auch aus den Bestimmungen des § 129 StPO. Die körperliche Durchsuchung, auch Leibesvisitation genannt, beinhaltet die Suche nach Gegenständen und Sachen im Sinne des § 108 StPO, die direkt am Körper versteckt oder unversteckt beziehungsweise in Behältnissen mitgeführt werden, die der Straftäter zum Zeitpunkt der Festnahme/Verhüftung unmittelbar an seinem Körper bei sich führte. Die Durchführung einer körperlichen Durchsuchung wird vom Untersuchungaorgan beziehungsweise von der Abteilung XIV und anderen zuständigen operativen Diensteinheiten des MfS vorge- 1 Kopie EStD AR 8;
Fachschulabschlußarbeit Leutnant Volkmar Taubert (HA Ⅸ/9), Leutnant Axel Naumann (HA Ⅸ/9), Unterleutnat Detlef Debski (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-699/76, Potsdam 1976, Seite 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-699/76 1976, S. 29) Fachschulabschlußarbeit Leutnant Volkmar Taubert (HA Ⅸ/9), Leutnant Axel Naumann (HA Ⅸ/9), Unterleutnat Detlef Debski (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-699/76, Potsdam 1976, Seite 29 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-699/76 1976, S. 29)

Dokumentation: Einige Aspekte der Verantwortung des Untersuchungsorgans des Ministeriums für Staatssicherheit zur Sicherung des persönlichen Eigentums inhaftierter Personen, Fachschulabschlußarbeit Leutnant Volkmar Taubert (HA Ⅸ/9), Leutnant Axel Naumann (HA Ⅸ/9), Unterleutnat Detlef Debski (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 001-699/76, Potsdam 1976 (FS-Abschl.-Arb. MfS DDR JHS VVS 001-699/76 1976, S. 1-54).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher.

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