Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen 1980, Blatt 5

Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 5 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 5); - Blatt 5 0 Einleitung WS JHS 001-353/80 000006 Im Prozeß der politisch-operativen Arbeit der Linie XIV des MfS sind Entweichungen statistisch gesehen sehr seltene Vorkommnisse . Es handelt sich dabei im Sinne dieses Themas um solche Vorkommnisse, boi denen es im Gewahrsam der Linie XIV befindlichen Untersuchung s gefangenen oder Strafgefangenen, /nachfolgend Inhaftierte genannt) gelingt, sichd-urcb Eiftweichen aus einer Untersuchungshaftanstalt bz#v Strafv ö-LTzugscin-richtung (naclif olgend Hafteitrinhtung genannt) oder aus der ‘Ti; . --fr Bewachung oder Beaufsich€mdiag-damit Beauftragter, dem Gewahrsam zu entzÄ&fiem, ytHidie Unt:-*rsjucliungshaft oder den Vollzug eines gericltt.l'i-ehangeordneten Freiheitsentzuges zu ver-hindern, Auf Grund der zunehmenden Anzahl der vielfältigsten Angriffe dos Gegners auf Untersuehungs- und Strafvollzugseinrichtungen der DDR gewinnt jedoch die qualifiziertere vorbeugende Verhinderung von Entweichungen als Bestandteil der umfassenden politisch-operativen Sicherung der Hafteinrichtungen und inhaftierten Personen der Linie XIV an Bedeutung. Diese Feststellung wird unterstrichen durch die Tatsache, daß immer mehr Inhaftierte, die sich im Gewahrsam der Lxnie XXV befinden, Bürger nichtSozialist!scher Staaten sind. Die Praxis des p zugos bestätigt, Grundlage ihrer eiltx s ch-operativen Unt ersuchungshaft\o daß vor allem von diesen Personen, auf oftrnals antikonununistiseben Grundeinste JL - dex' lang, Angriffe ausgehen und sic verhalten und gefährlicher sich dabei zunehmend Mittel und Methoden Skrupelloscr ht 0 c] 0T3 Q jm Kopie AR Q;
Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 5 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 5) Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 5 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 5)

Dokumentation: Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen, Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 1-99).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.

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