Wege und Möglichkeiten der Erarbeitung von Erkenntnissen und Beweismitteln aus der BRD und aus Berlin (West) zur Beweisführung in Ermittlungsverfahren/Fahndung sowie gerichtlichen Verfahren der DDR gegen Militärpersonen, die unter Anwendung von Schußwaffen gegen Angehörige der Grenztruppen der DDR fahnenflüchtig wurden 1988, Seite 19

Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 19 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 19); 19 - 000022 ■rys JHS oOOl - 505/88 2.3 Probleme der Offizialisierung operativ erlangter Erkenntnisse aus dem Operationsgebiet und ihrer Nutzung im Beweisführungsprozeß Die Offizialisierung von operativ erlangten, für die Beweisführung bedeutsamen Erkenntnissen aus dem Operationsgebiet ist eine unerläßliche Voraussetzung für deren Nutzung im Ermittlungsverfahren/Fahndung, in Abwesenheitsverfahren der Gerichte der DDR und zur Unterstützung des Auslief erungsverlangens. Sie muß qualifiziert erfolgen, um den Erfordernissen der Konspiration und Geheimhaltung von Kräften, Mitteln und Methoden des MfS gerecht zu werden. Diesem Schutzbedürfnis sind alle Maßnahmen der Linie XX unterzuordnen bis hin zu der Konsequenz, daß inoffiziell vorliegende Beweismittel in den Verfahren nicht verwendet werden können, wenn keine sichere Offizialisierung möglich ist. Einen Weg zur Offizialisierung operativer Erkenntnisse stellt die Vernehmung von Personen durch die Linie IX dar, zu denen die Fahnenflüchtigen Rückverbindungen unterhielten und die dabei Kenntnisse über die Straftat, der dieser zugrundeliegenden Motivation der Beschuldigten sowie weitere bedeutsame Informationen aus dem Operationsgebiet erhielten. Da es sich bei ihnen in der Regel um Personen aus der Verwandtschaft beziehungsweise aus dem Umgangskreis der Täter handelt, die im Rahmen der Untersuchung der Straftat ohner hin ermittelt werden, ist die Notwendigkeit ihrer Vernehmung eine glaubhaft zu begründende Maßnahme des Untersuchungsorgans, da hierbei von der Schlußfolgerung ausgegangen werden kann, daß dieser Personenkreis über Tat und Täter Kenntnis besitzt, die für die Untersuchung von Bedeutung sein könnte. Ebenfalls von Bedeutung für die Offizialisierung von operativen Erkenntnissen ist die Zeugenvernehmung solcher Personen, die mit den Straftätern nach der Tat in Kontakt kamen. Dabei kann es sich um Personen, die Reisen in die BRD oder nach Berlin (West) unternahmen beziehungsweise im westlichen Ausland tätig waren, oder um in die DDR einreisende Ausländer handeln. Diese sind zielgerichtet zu den;
Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 19 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 19) Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988, Seite 19 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 19)

Dokumentation: Wege und Möglichkeiten der Erarbeitung von Erkenntnissen und Beweismitteln aus der BRD und aus Berlin (West) zur Beweisführung in Ermittlungsverfahren/Fahndung sowie gerichtlichen Verfahren der DDR gegen Militärpersonen, die unter Anwendung von Schußwaffen gegen Angehörige der Grenztruppen der DDR fahnenflüchtig wurden, Diplomarbeit Leutnant Frank Schulze (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-505/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-505/88 1988, S. 1-37).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Transporte maßgeblichen spezifischen Arbeitsmittel, wie es die Transportfahrzeuge darstellen, besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Als wesentliche Qualitätskriterien müssen hierbei besonders der Ausbau und die Spezifizierung der muß mit entscheidend dazu beitragen daß den perspektivischen Anforderungen an die Erhöhung der Sicherheit, Qualität und Effektivität der Transporte entsprochen wird. Dazu ist es erforderlich, das System der Außensicherung, die Dislozierung der Posten, so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden, die Kräfte der AuBensicherung der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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