Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS 1985, Seite 435

Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 435 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 435); 435 VVS OHS oCOl - 237/85 Dickel, F. Dickel, F. Empfehlungen des Staatsrates der DDR zur Arbeit der örtlichen Volksvertretungen mit den Eingaben der Bürger, Sitzung de3 Staatsrates vom 4. 3. Neues Deutschland vom 5. 3. 1385, 19 8 q. Gesetz über den Vollzug der Strafen nut Freiheitsentzug - Strafvollzugsgesetz vorn 7. 4. 1977, GBl. Teil I Nr. 11 Gesetz über die Wiede reing.liede rung der aus dem Strafvollzug entlassenen Bürger in das gesellschaftliche Leben - Wiede reingliederungs-gesetz - vom 7.4. 1977, GBl. Teil I Nr. 10 Anweisung Nr. 052/80 über Aufgaben der Bereiche Inneres bei der Wiedereingliederung der aus dem Strafvollzug entlassenen und der Erziehung kriminell gefährdeter Bürger im Zusammenhang mit der Vorbereitung gesellschaftlicher Höhepunkte - vom 23. 6. 1980 -■ VVS I 000012 Ordnung Nr. 162/80 über die Wiedereingliederung der aus dem Strafvollzug entlassenen Bürger, die Erziehung kriminell gefährdeter Bürger und die Verwirklichung der Aufenthaltsbeschränkung vom 23. 6. 1980 -VD W -.1 - 162/80 Gesetz zur Bekämpfung von Ordnungswidrigkeiten (OWG) vom 12. 1. 1963, GBl. Teil Г Nr. 3 Verordnung zur Bekämpfung ч/оп Ordnungswidrig-keiten - OWVO - vom 22. 3. 1984, GBl. Teil I Nr. 14 Strafgesetzbuch der DDR vom 12. 1. 1968 in der Neufassung vom 19 12. 1974, in der Fassung des 2. StAG vom 7. 4. 1977 sowie in der Fassung des 3 StAG vom 28. 6. 1979, Textausgäbet Staatsverlag der DDR Berlin 1981 Strafprozeßrordnung der DDR vom 12. 1 1968 i. d* Neufassung vom 19. 12 1974 (GBl. I 1975 Nr. 4) i. d. F. des 2 StAG vorn 7. 4. 1977 (GBl. I 1977 Nr. 10) sowie i. d F. des 3. StAG vom 28. 6. 1979 (GBl. I 1979 Nr. 17) Verordnung über die Aufgaben und die Arbeitsweise der Organe der Dugendhilfe (Bugendhilfe~ VO) vom 3. 3. IS66 (GBl. Teil II Nr. 34) i. d F. EG StG34StPO vom 12. 1. 1358 (GBl. Teil I . Nr. 3) und;der Anpassungsverordnüng vom 13. 6. 1968 (GBl. Teil II Nr. 62);
Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 435 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 435) Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985, Seite 435 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 435)

Dokumentation: Zu den Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen sowie für das Umschlagen dieser Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von DDR-Bürgern. Konsequenzen für die weitere Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen durch das MfS, Dissertation Oberstleutnant Peter Jakulski (JHS), Oberstleutnat Christian Rudolph (HA Ⅸ), Major Horst Böttger (ZMD), Major Wolfgang Grüneberg (JHS), Major Albert Meutsch (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-237/85, Potsdam 1985 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-237/85 1985, S. 1-455).

Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen für die rechtlich offensive Gestaltung der Beschuldigtenvernehmung von besonderer Bedeutung sind. Die Nutzung gerade dieser Bestimmungen ist unter Berufung auf die Autgaben des Ermittlungsverfahrens erfolgen kann. Im Falle notwendiger Argumentation gegenüber dem Beschuldigten kann das Interesse des Untersuchungsorgans an solchen Mitteilungen nur aus den Aufgaben Staatssicherheit bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin und ihrer Seegrenze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung weiter abzubauen, die systematisch und zielstrebig aufzubauen und zu operativen Erfolgen und Erfolgserlebnissen zu führen. Durch eine konkretere und wirksamere Anleitung und Kontrolle ist zu sichern, daß der stationäre Aufenthalt eines Verhafteten in einer Einrichtung des staatlichen Gesundheitswesens auf das medizinisch unbedingt notwendige zeitliche Maß begrenzt wird.

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