Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet 1988, Seite 17

Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 17); - 17 - WS JHS oOOl-330/88 000020 h) auf Anforderung dem untersuchungsführenden Organ mündlich 7 Auskunft über den Stand der Untersuchung zu erteilen.” Die Angehörigen der Untersuchungskommission werden im Rahmen dienstlicher und disziplinarischer Kompetenzen tätig. Gemäß Melde- und Untersuchungsordnung haben sie, wenn das Untersuchungsorgan die Ermittlungen führt, ihre Handlungen mit denen der Untersuchungsgruppe des MfS abzustimmen und zu koor- Q ' dinieren. Die Untersuchungskommission,führt ihre Tätigkeit bis zum inhaltlichen Abschluß fort. Durch gegenseitigen Austausch der erarbeiteten Informationen unterstützen sich beide Partner bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. 4. Anforderungen und Aufgaben an den Leiter und die Untersuchungsführer der zur Aufklärung des Vorkommnisses singe setzten Untersuchungsgruppe Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten in das Operationsgebiet erfolgen sowohl im Truppenteil des Täters, im Abschnitt des Grenzdurchbruches sowie am Heimatort des Fahnenflüchtigen. Unter Wahrung der Grundsätze der Untersuchungsarbeit, ■** Parteilichkeit Objektivität Wissenschaftlichkeit Gesetzlichkeit ermittelt die Untersuchungsgruppe alle Zusammenhänge der Straftat. Die Reihenfolge der einzelnen Aktivitäten dazu wird durch 7 Ordnung des Ministers für Nationale Verteidigung über die Meldung, Untersuchung und Bearbeitung von Straftaten und besonderen Vorkommnissen sowie über die Aufgaben bei der Durchsetzung des sozialistischen Rechts, Melde- und Unter-suehungsOrdnung, Ordnung Nr. 036/9/008 vom 25. 3. 1983, Abschnitt III, Punkt 37 8 Ebenda, Abschnitt III, Punkt 38;
Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 17) Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 17)

Dokumentation: Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet, Diplomarbeit, Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 1-48).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewalthandlungen die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit ein zwingendes Erfordernis. Nur sie sind in der Lage, durch den Einsatz ihrer spezifischen operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X