Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet 1988, Seite 15

Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 15);  - 15 - WS JHS oO01-330/88 des Täters besteht ein enges Wechselverhältnis. Es ist dadurch gekennzeichnet, daß das Untersuchungsorgan erarbeitete Informationen entgegennimmt bzw. die operativen Partner in anderer Weise in der Vorkomranisuntersuchung mitwirken. Die Linie IX unterstützt aber auch die operativen Diensteinheiten selbst, indem sie operativ-relevante Probleme direkt in Vernehmungen erfragt und damit Informationen gewinnt, die anderen Diensteinheiten für die Realisierung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt werden. Das können zum Beispiel Erkenntnisse über die Gestaltung der Rückverbindungen des Fahnenflüchtigen über dritte Personen oder zu Übersiedlungsbestrebungen der Angehörigen'des Täters oder seiner Kontaktpartner sein. Im Einzelfall bietet die strafprozessuale Tätigkeit der Untersuchungsgruppe die Möglichkeit, operative Informationen inoffiziellen Charakters zu offizialisieren. c) Kräfte der Grenztruppen der DDR Erstrangige Aufgabe der Grenztruppen ist die Sicherung der Staatsgrenze, auch unter komplizierten Lagebedingungen nach einem Vorkommnis in einem Grenzabschnitt. Entsprechend der Melde- und UntersuchungsOrdnung des Ministers für Nationale Verteidigung ist der Kommandeur des Grenzregiments verpflichtet, die Absicherung des Ereignisortes zu organisieren, die Information an das MfS sowie den unmittelbaren Zugang des MfS zum Ereignisort zu gewährleisten. Auf Befehl des Chefs Grenztruppen bzw. des Chefs.des entsprechenden nachgeordneten Grenzkommandos wird eine Untersuchungskommission eingesetzt, die diesem melde- und berichtspflichtig ist. Die Hauptaufgaben dieser Untersuchungskommission bestehen darin, alle notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung des Schutzes der Staats- grenze zu veranlassen sqwie den politisch-moralischen Zustand in der Einheit zu untersuchen und ebenfalls Maßnahmen zur Wiederherstellung von Disziplin und Ordnung einzuleiten. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben haben die mit der Untersuchung beauftragten Angehörigen der Grenztruppen folgende Rechte;;
Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 15) Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 15 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 15)

Dokumentation: Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet, Diplomarbeit, Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 1-48).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsaufgaben sowie der klassenmäßigen Erziehung und Bildung der Angehörigen des Wach-und Sicherungskollektives; Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters.

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