Aufgaben der Linie Ⅸ in Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten zur Zersetzung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse, deren Zielstellung in der erpresserischen Durchsetzung ständiger Ausreisen aus der DDR besteht 1989, Seite 38

Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 38 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 38); WS OHS о001 - 402/89 3StU 000041 38 den kam und von den feindlich-negativen Kräften provozierte Reaktionen des MfS und anderer Sicherheitsorgahe verhindert wurden. Am Beispiel aufgezeigt, 9ah dies so aus, daß in einem eng begrenzten Kreis, in dem ein IM vermutet bzw. der dahingehend überprüft wurde, Absprachen über eine angeblich durchzuführende Aktion geführt wurden. Durch entsprechend daraufhin eingeleitete Überprüfungsmaßnahmen hinsichtlich von Reaktionen des MfS sollten die Vermutungen bestätigt werden, um folgezeitlich dies im feindlich-negativen Wirken bewußt gegen das MfS und andere staatliche Organe zu nutzen. In Verwirklichung der strafrechtlichen und strafprozessualen Maßnahmen in enger Abstimmung mit der ZKG im Rahmen der Gesamtkonzeption zur Bekämpfung und Zurückdrängung der Anträge auf ständige Ausreise aus der DDR und des Zusammenschlusses derartiger Personen mußten die Differenzierungsgrundsätze zur Zersetzung und Rückgewinnung genutzt werden. So wurden gute Wirkungen durch die differenzierte und rechtlich sauber begründete Anwendung der Möglichkeiten der Zeugenvernehmungen einzelner Arbeitsgruppenmltglieder, der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren mit Haft bzw. Änderung in ohne Haft sowie von Absehen jeglicher Befragungen bzw. Vernehmungen erzielt und zur Zersetzung und Verunsicherung sowie zur Disziplinierung beigetragen. Diese Maßnahmen brachten auch Wirkungen in den Kreisen der bereits Übergesiedelten und halfen, diese Kräfte zu verunsichern bzw. von Solidaritätsaktionen abzuhalten . Unter Anwendung der geschilderten straf rechtlichen und strafprozessualen Maßnahmen, eingebettet in die politisch-operativen Maßnahmen, wie sie in der Gesamtkonzeption realisiert wurden, gelang es, die AG in ihrem Vorgehen zurückzudrängen und letztendlich völlig zu zersetzen, womit in Berlin eine gewisse Disziplinierung und Abschreckung erreicht und die Staatsautorität unter großen Teilen der AstA gestärkt wurde. Im Rahmen der Bekämpfung der AG und deren "Nachfolger” sowie aus der sich abzeichnenden Entwicklung wurde in zunehmendem;
Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 38 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 38) Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 38 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 38)

Dokumentation: Aufgaben der Linie Ⅸ in Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten zur Zersetzung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse, deren Zielstellung in der erpresserischen Durchsetzung ständiger Ausreisen aus der DDR besteht, Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 1-93).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie zur Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene weist die Strategie der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit folgende wesentliche miteinander verbundene bzw, aufeinander abgestimmte Grundzüge auf: Staatssicherheit das do-, Unbedingte Durchsetzung der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.

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