Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner 1983, Seite 142

Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142); 142 WS Oils 0001-257/83 Zur wirksamen Bekämpfung derartiger Erscheinungsformen könnon insbesondere folgende rechtliche Bestimmungen eingesetzt werden: - Anordnung für' dio Herstellung von Druck- und v'orviel f älti-gungserzougnisson vom 20. 07. 1965 - Verordnung über die Registrierung von Druckereici und Ver-vielfältigungsbetriebon vom 22. 12. 1950 - Verordnung über das öffentliche Samnlungs- und Lotteriewesen vom 18. 02. 1965 - Anordnung übor den Postdienst vom 21. 11. 1974 - die 1. Durchführungsbestimmung zum Zollgesetz vom 09, 05. 1962. Ausgehend von don politisch-operativen Erfordornissen ergeben sich nachfolgende Anwendungsmöglichkoiten: 1. Zur Anordnung für die Herstellung von Druck- und Vor- 1 Vielfaltigungsorzeugnisson vom 20. 07. 1965 Durch die genannte Anordnung werden sämtliche Druck- und Vor-vielfältigungserzeugnisse, unabhängig von der Zahl dar gefertigten Exemplare, der zur Herstellung benutzten Gegenstände und verwendeten Materialien erfaßt. Dazu gehören auch Präge-und Stanzartikel mit Texten, Abbildungen oder symbolhaften Darstellungen. Für die Herstellung derartiger Erzeugnisse sowie der Druckträgor ist in jedem Fall eine staatliche Druckgenehmigung erforderlich (j 1 (1) und (2) der Anordnung). Anordnung über das Genehmigungoverfobren für dio Herstellung von Druck- und Vervielfältigungserzeugnissen vom 20. 07. 1955, GBl. Toil I Nr. 46, 3. 640 i. d, F. der Anordnung Nr. 2 über das Genehmigungsverfahren für die Herstellung von Druck- und Vorvielfältigungaorzougnissen vom 25. 03. 1975, GDI. Teil I Nr. 16, S, 307, der Anpassungsverordnung vom 13. 06. 1968, GBl. Teil II Nr. 62, S. 363, der Anordnung über die Neufassung von Regelungen über Rechtsmittel gegen Entscheidungen staatlicher Organe auf dem Gebiet der Kultur vom 28. 06. 1971, GBl. Teil I Nr, 539 Kopie BStL AR 3 I;
Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142) Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Mdg.), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983, Seite 142 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 142)

Dokumentation: Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im MfS zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner, Dissertation, Oberst Helmut Lubas (BV Magdeburg), Oberstleutnant Manfred Eschberger (HA IX), Oberleutnant Hans-Jürgen Ludwig (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-257/83, Potsdam 1983 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-257/83 1983, S. 1-273).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit unter Berufung auf ärztliche Weisungen und zum gegenseitigen Ausspielen des Medizinischen Dienstes, der Abteilung und der Abteilung wurden in vielen Fällen rechtzeitig Provokationen verhindert, Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung.

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