Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten 1960, Seite 108

Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 108 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 108); Der Warenaufkauf wird manchmal von den Spekulanten auch mit Hilfe einiger Angestellter der Basis durchgeführt. In diesen Fällen erhalten die Spekulanten die Ware unmittelbar von der Basis, und ihre Mittäter schreiben ihnen im Einvernehmen mit einzelnen Verkaufsstellenangestellten warenlose Lieferscheine aus, auf Grund deren diese Ware angeblich an den Handel abgegeben wurde. Den Wert der Ware führen die Verbrecher in solchen Fällen an die Kasse der Verkaufsstelle ab. In einer Reihe von Fällen kaufen die Spekulanten die Waren auch bei Personen auf, die sozialistisches Eigentum veruntreuen. Die Spekulanten verkaufen die Waren auf Märkten, oder sie zeigen sie in Geschäften und an anderen Orten Bürgern, die den Wunsch äußern, diese oder jene Waren zu kaufen, und liefern ihnen diese Ware dann ins Haus, oder sie vereinbaren mit ihnen einen Treff auf der Straße usw. Die Spekulanten verkaufen die Waren auch über Kommissionsgeschäfte weiter (indem sie sich der Ausweise von Mittelspersonen bedienen), über Geschäfte und Läden, die mit Kolchosprodukten handeln, usw. Beim Wiederverkauf der Waren führen die Spekulanten in der Regel keine großen Geldbeträge und großen Warenvorräte mit sich, und von Zeit zu Zeit übergeben sie den Erlös ihren Mittätern, von denen sie einen neuen Posten Ware erhalten. In manchen Fällen beauftragen große Spekulanten mit dem ratenweisen Verkauf der Ware kleinere Spekulanten, und manchmal schicken sie die Ware mit Paketen in andere Gegenden. Im Verlaufe der Untersuchung von Spekulationsverbrechen ist zu klären: a) haben Warenaufkäufe stattgefunden (wo, wann, in welchem Umfang, auf welche Weise, bei wem, zu welchem Preis); b) haben Wiederverkäufe stattgefunden (wo, wann, auf welche Weise, in welchem Umfang, an wen, zu welchem Preis). Erst bei Feststellung der Tatsache des Wiederverkaufs kann man vom Erfülltsein des Tatbestandes eines vollendeten Verbrechens sprechen; wenn dagegen nur die Tatsache des Aufkaufs zum Zwecke des Wiederverkaufs festgestellt ist, so liegt offensichtlich versuchte Spekulation vor; c) wurde ein Gewinn erzielt, oder lag Gewinnsucht vor. In diesem Zusammenhang haben Bedeutung: die Differenz zwischen den Preisen, nach denen auf gekauft und wiederverkauft wurde; Fakten, die die Art der Beschäftigung und die Lebensweise des Beschuldigten charakterisieren; das Sortiment und die Menge der aufgekauften Waren; die Quelle der Mittel, mit denen die Ware aufgekauft wurde, usw. Wenn als Ziel nicht Profit festgestellt wurde, so enthalten die Handlungen der Person, die Waren aufkaufte und wiederverkaufte in Abhängigkeit von den Umständen der Sache , entweder überhaupt keinen Verbre- 108;

Portable Document Format

Dokumentation: Die Untersuchung einzelner Verbrechensarten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, Berlin 1960 (Unters. Verbr.-Art. DDR 1960, S. 1-200).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der konkreten Untersuchungstaktik und der operativen Zweckmäßigkeit kann es auch im Einzelfall angebracht sein, auf die Möglichkeit, Beweisanträge zu stellen, hinzuweisen.