Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 257

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 257 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 257); 257 GVS JHS 001 - 400/81 Militärinspektion Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den M. weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane der DDR und der GSSDwegen begangener Rechtsverletzungen 'zu entziehen. Die Aufgabe des MfS unter Einbeziehung der anderen Schutz- und Sicherheitsorgane besteht darin, die Bewegungen der M. in der Hauptstadt der DDR unter Kontrolle zu halten und rechtzeitig ihre subversiven und anderen rechtswidrigen Handlungen zu erkennen, zu dokumentieren, ihre Fortsetzung zu verhindern sowie die reohtswidrige Nutzung ihrer Aktionsmöglichkeiten weiter einzuengen. Militärspfonage Erscheinungsform der ► Spionage. Sie richtet sich vor allem gegen das System der Landesverteidigung, die staatliche Sicherheit und das ökonomisch-militärische Potential der DDR sowie der sozialistischen Staatengemeinschaft, Ihr Ziel besteht darin, durch Sammlung, insbesondere auch durch Auswertung militärischer Geheimnisse und entsprechender offizieller Nach-richtenj die imperialistische Rüstungspolitik zu forcieren, Aggressionsakte und Aggressionskriege vorzubereiten und durchzuführen, Provokationen an der Staatsgrenze zu inszenieren sowie weitere subversive Tätigkeiten, wie die Begehung von Diversionsakten gegen wichtige Verteidigungseinrichtungen, zu organisieren und die ► politisch-ideologische Diversion zu eskalieren. Bei der Begehung der M. konzentriert sich der Feind insbesondere auf die Erkundung der Verteidigungsmaßnahmen der im Warschauer Vertrag zu-sammengeschlossenen Armeen und Verbände, auf deren Standorte und Kampfkraft, auf die Arbeit der Stäbe und auf Verteidigungspläne. Im Mittelpunkt der M. gegen die DDR steht die GSSD. Der Feind ist des weiteren bestrebt, bedeutsame Informationen über die NVA, die Schutz- und Sicherheitsorgane einschließlich Kampfgruppen und Zivilverteidigung, Objekte der Volkswirtschaft mit spezieller für die Landesverteidigung vorgesehener Produktion sowie über die Infrastruktur in ihrer Bedeutung für militärische Aktionen zu erlangen.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 257 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 257) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 257 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 257)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der allseitigen und zuverlässigen Sicherung der und der sozialistischen Staatengemeinschaft und zur konsequenten Bekämpfung des Feindes die gebührende Aufmerksamkeit entgegen zu bringen. Vor allem im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ-bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen Regelung des Regimes bei Festnahmen und Einlieferung in die Untersuchungshaftanstalt. НА der. Die Zusammenarbeit dient der Realisierung spezifischer politischoperativer Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der Die politisch-operativen Aufgaben im Zusammenhang mit - Übersiedlungen von Bürgern der nach nicht sozialistischen Staaten und Westberlin, Familienzusammenführungen und Eheschließungen mit Bürgern nichtsozialistischer Staaten und Westber- lins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels und zur Zerschlagung der kriminellen Menschenhandler-banden ist die volle Erschließung der operativen Basis Staatssicherheit in der und im Operationsgebiet unerläßlich.

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