Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 195

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 195 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 195); 195 GVS JHS 001 - 400/81 Inoffizieller Mitarbeiter Erkennung von gefahrendrohondon und anderen Situationen mit negativen Auswirkungen in der Öffentlichkeit f Einleitung bzw. Durchsetzung stabilisierender effektivitätsfördernder Maßnahmen und spezieller Interessen des MfS. Grundlage für die Organisierung und Planung der konspirativen Z. mit den IM sind vor allem die in den jeweiligen Verantwortungsbereichen, insbesondere den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, konkret zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, daß die IM für die Lösung dieser Aufgaben politisch-ideologisch und fachlich-tschekistisch erzogen und befähigt werden, unerkannt bleiben und vor Dekonspirationen unbedingt bewahrt werden, auf der Grundlage des Gefühls der persönlichen Sicherheit Vertrauen zum MfS erlangen bzw. besitzen, eng an das MfS gebunden werden und auf sie in allen Situationen Verlaß ist, zückhaltlos über operativ interessierende Personen, Verbindungen, Vorkommnisse, Sachverhalte u. a. sowie über persönliche und familiäre Probleme berichten bzw. informieren, in ihrer Tätigkeit und in ihrer Bewußtseinsentwicklung kritisch eingeschätzt und in geeigneter Veise überprüft werden, entsprechend ihren operativen Leistungen die erforderliche Anerkennung bzw. Unterstützung erhalten. Damit werden wesentliche Motive für eine ehrliche und gewissenhafte Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben entwickelt bzw. stabilisiert. Die konspirative Z. mit den ДМ wird vorwiegend beim Treff in konspirativen Wohnungen bzw. konspirativen Objekten realisiert. Sie beginnt mit der ♦ -Werbung der IM und wird beendet, wenn dafür nachweislich besondere Gründe vorliegen ( Beerwllgung der Zusammenarbeit mit IM) . Inoffizieller Mitarbeiten hauptamtlicher zuverlässiger und überprüfter IM, mit dem auf Grund seiner besonderen Fähigkeiten und Voraussetzungen zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben auf dem Territorium der DDR oder anderer Staaten bzw. Gebieten eine Vereinbarung über einen laxigfristigen Einsatz abgeschlossen wurde und der für diese Tätigkeit fortlaufend vom MfS finanziell und sozial versorgt wird. In der Arbeit mit diesen IM sind insbesondere zu gewährleisten: - das konspirative Herauslösen der dafür vorgesehenen IM bzw. XM-Kandldaten aus ihrem bestehenden Arbeitsverhältnis,;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 195 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 195) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 195 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 195)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.

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