Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 61

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 61 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 61); 61 GVS JHS 001 - 400/81 Beweismittel In der politisch-operativen Arbeit ist das Suchen, Sichern, Auswerten und Überprüfen von B. die ent’scheidonde Grundlage für die Feststellung der Vahrheit über alle politisch-operativ bedeutsamen Erscheinungen und Zusammenhänge. B. werden durch den Einsatz operativer Kräfte, Mittel und Methoden, die Anwendung kriminalistischer Verfahren und die Nutzung strafprozessualer Möglichkeiten festgestellt und gesichert; die dazu erforderlichen Maßnahmen sind objektiv und vollständig zu dokumentieren. Sie sind allseitig und unvoreingenommen auszuwerten, auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen sowie in ihrem Beweiswert einzuschätzen. Bei ihrer Verwendung im Rahmen offizieller Maßnahmen sind der Schutz inoffizieller Quellen und die Geheimhaltung konspirativer Mittel und Methoden der tschekistischen Arbeit zu gewährleisten. Im Strafverfahren sind nur die im § 24 StPO angeführten B. zulässig, wenn diese im Strafverfahren in der vom Strafprozeßrecht vorgeschriebenen Art und Weise erlangt wurden oder in das Strafverfahren auf gesetzlichem Wege eingeführt wurden. Sie sind in der vom Strafprozeßrecht vorgeschriebenen Form zu erlangen und ihre Würdigung hat entsprechend den strafprozessualen Vorschriften zu erfolgen. Sie müssen entweder durch ein ► Prüfungsverfahr en oder im Zusammenhang mit der Einleitung eines -* Ermittlimgsverfahrene strafprozessual verwendbar werden. Daraus ergeben sich wichtige Anf orderungen an die Art und Weise der Sicherung, insbesondere der Dokusentierung von B. in der politisch-operativen Arbeit, wenn der an spätere Verwendung im Strafverfahren vorgesehen ist. Inoffizielle B. können nicht im Strafverfahren verwendet werden, wenn ihre Entstehung nicht den strafprozessualen Vorschriften entspricht oder ihre Verwendung operative Kräfte, Mittel und Methoden dekonspirieren würde. Sie sind jedoch wichtige Grundlagen bzw. Ausgangspunkte für die Beschaffung und Sicherung strafprozessual verwendbarer B Beweismittelakte Akte ln der ► Vorgangsbearbeilrung zur gesonderten Aufbewahrung der im Operativen Vorgang gesicherten AufZeichnungen (Schriftstücke oder in anderer Form fixierte Mitteilungen), die dm Prozeß der * Beweisführung entsprechend ihrer unterschiedlichen Entstehung und Verwendbarkeit entweder als offizielle oder inoffizielle Beweismittel dienen oder Bedeutung erlangen können.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 61 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 61) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 61 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 61)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit Juristische Hochschule Potsdam Lehrgang: ffsl Fachschulabschl Thema: Formen und Methoden der und als ein Aufgaben des Strafverens enarbeit der Abteilungen eher Beitrag zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit zu leisten. Im Ergebnis der darauf gerichteten Anstrengungen wurden die Plan- und Kampfaufgaben des Leiters der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Ob.jekt-dienststellen wesentlich zu erhöhen. Eines der Probleme besteht darin, durch eine konkretere Anleitung und zielgerichtetere Kontrolle sie besser in die Lage zu versetzen, rechtzeitig und vorausschauend Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erkennen und entsprechend reagieren zu können, ein Umschlagen solcher Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zum Ausdruck. Solche Gesetzmäßigkeiten sind: die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die Zurückdrängung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Auftreten von subjektiv bedingten Fehlhaltungen, Mängeln und Unzulänglichkeiten. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den unmittelbaren Lebens- und Entvvicklungs bedingungen der betreffenden feindlich-negativ eingestellten Bürger liegenden Umstände, wie dem Vorliegen aktueller Konfliktlagen oder dem Wirken von westlichen Kontaktpartnern innerer feindlich-negativer Kräfte.

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