Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 44

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 44 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 44); AuBenwirtschafts- Beziehungen GVS JHS 001 - 400/81 sierung von Außenwirtschaf tsbeziehungen mit Vertretern des nichtsozialistischen Auslands konfrontiert werden ( ► Reisekader, ► Betreuer), -die Feststellung und Aufklärung der feindlichen Zentren und Kräfte sowie die weitgehende Identifizierung jener Personen aus dem Operationsgebiet, die unter Mißbrauch der Außenwirtschafts-beZiehungen gegen den jeweiligen Verantwortungsbereich subversive oder andepe feindlich-negative Handlungen piemen, vorbereiten bzw. durchführen, - die politisch-operative Aufklärung und Kontrolle von Personen, die zur Vorbereitung und Realisierung von Außenwirtschaf tsbeziehungen aus nichtsozialistischen Ländern in die DDR einreis en bzw. langfristig in der DDR zum Einsatz kommen, - die zielgerichtete und konzentrierte Bearbeitung jener Personen in Operativen Personenkontrollen und Operativen Vorgängen, die im Rahmen der Außenwirtschaftsbeziehungen zu nichtsozialistischen Ländern feindlich-negative Handlungen vorbereiten oder durchführen, - das Zusammenwirken mit den Leitern von Staatsund VirtschaftsOrganen zur gezielten Einflußnahme auf die Realisierung ihres Verantwortungsanteils zur Durchsetzung der außenwirtschaftspolitischen Zielstellungen und störungsfreien Gestaltung der Außenwirtschaftsbeziehungen zu nichtsozialistischen Ländern. Ausweichlegende vorbereitete Variante einer ► Legende,die dann Anwendung findet, wenn bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben umerwartete Komplikationen, Schwierigkeiten oder veränderte Bedingungen auf-treten und ein entsprechendes operativ zweckmäßiges Reagieren/Verhalten der operativen Kräfte notwendig ist. Auswertung, geheimdienstliche analytische Tätigkeit eigens dafür geschaffener technisch hochgerüsteter Gehe imdienst organe und integrierter StrukturedLnheiten mit wissenschaftlich qualifiziertem Personal zur Verarbeitung und Nutzbarmachung aus inoffiziellen und offiziellen Quellen gewonnener Informationen entsprechend den Vorgaben auftragsberechtigter u. a. interessierter Stellen des staatsmonopolistischen Herrschaftssystems sowie des eigenen und des Informationsbedarfes verbündeter Geheimdienste.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 44 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 44) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 44 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 44)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.

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