Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 194

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194); VVS OHS oOOl - 234/84 p n ■? о и и и X “ 4 194 den Bedingungen der Konsulsrgespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der BRD erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der BRD auch rechtswidrige Kontakte zu DDR-Bürgern, um Informationen über den Untersuchungshsft-vollzug zu erhalten. So wurde in durch die Linie IX bearbeiteten Er-■ mittlungsverfahren bekannt, daß DDR-Bürger, welche verhaftet waren und sich zum Zwecke der Unterstützung ihrer Bemühungen zum Verlassen der DDR an die Ständige Vertretung der 3RD gewandt hatten, dort nach den Gründen und Umständen ihrer Festnahme, den dieser zugrunde liegen den Handlungen, den Haftbedingungen sowie der Behandlung im Unter-suchungshaftvollzug sowie zu ihnen bekannt gewordenen Verhafteten, welche gleichfalls die DDR verlassen wollten, befragt wurden. Bezüglich einer zielgerichteten Ausnutzung der Konsularbetreuung Verhafteter durch Missionen weiterer kapitalistischer Staaten (USA, Großbri-tanien u. a.) zu feindlichen Aktivitäten lagen den Autoren keine eine Verallgemeinerung rechtfertigenden Erkenntnisse vor. Im Prozeß der operativen Sicherung zur Verhinderung der Übermittlung von Informationen über den Untersuchungshaftvollzug durch Verhaftete an Kontaktpartner außerhalb der Untersuchungshaftanstalt sind auch di im Abschnitt 2.2.2. genannten Möglichkeiten, welche vom Gegner im stärkeren Maße zur Informationsgewinnung genutzt werden sowie die sich aus möglichen Weiterungen der Kommunikationsbeziehungen für Verhaftete im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des Untersuchungs-haftvollzugsgesetzes ergeben können, zu beachten. 2.3.4. Das feindliche Wirken Verhafteter durch demonstrativ-provo-kative Aktivitäten sowie Handlungen mit Gewaltanwendung Auf der Basis ihrer feindlichen Einstellung und den gegnerischen Inspirationen folgend, werden Verhaftete im Untersuchungshaftvollzug vor allem durch feindlich-negative Beeinflussungen von anderen Verhafteten, insbesondere in Form der permanenten Propagierung und Verherrlichung kapitalistischer Lebensverhältnisse, des Einwirkens zurungesetzlichen Verlassen der DDR bzw. zur Ausprägung von Übersiedlungsbestrebungen in das kapitalistische Ausland und Westberlin, der;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 194 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 194)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität einschließlich anderer feindlich-negativer Handlungen als gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Prozeß in einer gesamtgesellschaftlichen Front noch wirksamer zu gestalten und der darin eingebetteten spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sowie die Erfüllung der gesellschaftlichen Schwerpunktaufgaben von besonderer Bedeutung sind; Hinweisen auf operativ bedeutsame Vorkommnisse, Gefahren und Sachverhalte und damit im Zusammenhang stehende Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Ergebnisse der Arbeit bei der Aufklärung weiterer Personen und Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.

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