Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 134

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 134 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 134); 134 j в 51 и WS OHS oOOl - 234/84 j 00013 4 j - die Wirkungen der politisch-ideologischen Diversion, vor allem zur Organisierung sogenannter oppositioneller bzw. von Widerstandsbewegungen in der DDR einschließlich solcher unter Verhafteten gefördert werden. - Maßnahmen zur Verunsicherung und Destabilisierung der Mitarbeiter der Linie XIV und IX sowie der Oustizorgane eingeleitet werden. 1 Obwohl nach einer vorliegenden operativen Information zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der BRD keine zentrale Einrichtung mit der generellen Aufgabenstellung bestehen soll, gezielt eins umfassende Speicherung aller über die Verhältnisse in den Haftanstalten der DDR zu erlangenden Informationen vorzunehmen, sind praxiswirksame Maßnahmen des Gegners bekannt, die eine umfassende Nutzung der Informationsqewinnungsmöqlichkei.ten über den Untersuchunqshaftvoll-zuq des MfS gewährleisten. Das erfolgt über ein abgestimmtes arbeitsteiliges und systematisches Vorgehen von Geheimdiensten, staatlichen Organen, Feindeinrichtungen und -Organisationen sowie Massenmedien. In diesem System tritt das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen der BRD wesentlich als Leitzentrum hinsichtlich der Inspiration, Organisation und Kanalisation der Informationsgewin-nung und -Verwertung in Erscheinung. Es stützt sich vorrangig auf Spionageergebnisse der Geheimdienste der BRD, die bei der Sammlung von Nachrichten über den Untersuchungshaftvolizug eine zentrale Stellung einnehmen. Es nutzt des weiteren aber auch die Möglichkeiten der Informationsgewinnung und ihrer Verwertung durch andere staatliche Einrichtungen, Feindorganisationen und Massenmedien. Die von den Geheimdiensten der BRD und von staatlichen Einrichtungen Feindo-rganisa tionen und Massenmedien seit langem angewandte Methode der Erkundung des Untersuchungshaftvollzuges des MfS ist die systems tische Sammlung interessierender Informationen durch die zielgerichtete nachrichtendienstliche Abschöpfung des reprGduzierbaren Wissens 1 1 Information der ZAIG Nr. G/5579/12/78;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 134 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 134) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 134 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 134)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden feindlichen Vorgehens, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen. Die Genehmigung für Besuche von Strafgefangenen ein- schließlich der Besuchstermine erteilen die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt darf die schwere schwerste Disziplinarmaßnahme, Arrest, zur Anwendung gelangen, um vorbeugend zu verhindern, daß sich Unruhe und Widerstandshandlunge im gesamten Verwahrbereich Verwahrhaus ausbreiten können.

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