Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 117

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 117 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 117); WS OHS oOOl - 234 /84 117 ] t J - Organisierung einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen den Organisationen und Einrichtungen sowie der Sicherung eines besser abgestimmten arbeitsteiligen Vorgehens gegen die DDR. Einher ging diese Neuformierung der subversiven Kräfte - bei gleichzeitiger Gewährleistung ihrer zunehmenden Einbeziehung - mit einer Intensivierung der Erkundung des Untersuchungshaftvollzuges des MfS durch die Geheimdienste sowie auf der Basis der zielgerichteten Informationsbewertung mit der Zunahme der Angriffe gegen den Untersuchung shaft Vollzug in der Gesamtheit. Besonders aktiv wirkt, als staatliches Organ der BRD im Rahmen des subversiven Vorgehens gegen die Staats- und Rechtsordnung der DDR, einschließlich den Untersuchungshaftvollzug des MfS, die im November 1961 auf amtliche Verfügung des Niedersächsischen Ministers der dustiz geschaffene Zentrale Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltungen in Salzgitter, welche irn Aufträge der Dustizminister und -Senatoren aller Länder sowie in Übereinstimmung mit dem ßundesministeriurn der Oustiz der BRD staats-hoheitliche Tätigkeit gegenüber der DDR ausübt. 1 Möller, Daskulski und Osterloh haben in ihrer Dissertation“, ausgehend vom Wesen, den Zielen, Aufgaben und konkreten Handlungen, die Zentrale Erfassungsstelle der Länderjustizverwaltungon in Salz- gitter als ein Organ der juristischen Aggression charakterisiert, \ deren subversive und völkerrechtswidrige Aktivitäten gegen die DDR bestehen vor allem in der - Anmaßung einer Zensur über die Rechtsordnung in der DDR. - offen an Bürger der DDR gerichteten Aufforderung zur Mißachtung der Rechtsordnung sowie der Bedrohung von Richtern, Schöffen, Staatsanwälten, Angehörigen der Grenztruppen und Mitarbeitern anderer Schutz- und Sicherheitsorgane, insbesondere des MfS, mit 1 1 Vgl. Möller, daskulski, Osterloh: "Politische und völkerrechtliche Aspekte der Arbeit des MfS zur offensiven Zurückweisung der von Staatsorganen bzw. Feindzentren der BRD ausgehenden Einmischung in innere Angelegenheiten der DDR" Potsdam DHS, Dissertation, WS DHS 001 - 234/80;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 117 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 117) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 117 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 117)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik geben neue Hinweise für konkrete Versuche des Gegners zur Durchsetzung seiner Konzeption der schrittweisen Zersetzung und Aufweichung der sozialistischen Ordnung. Die gewachsene Rolle der imperialistischen Geheimdienste bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Rechtsordnung der vor allem gegen die Tätigkeit ihrer Schutz- und Sicherheitsorqane sowie gegen den Schutz und die Sicherung der Staatsgrenze der gerichtet sind.

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