Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1984, Seite 14

Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 14 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 14); WS OHS oOOl - 234/34 ~] 00001 14 1. Das Wesen der Untersuchungshaft und ihres Vollzuges in der DDR zur Notwendigkeit des UntersuchungshaftVollzuges 'im Ministerium für Staatssicherheit, Die Aufgaben der Linie XIV. 1.1. Zum Wesen und zu den Voraussetzungen der Untersuchungshaft als die schwerwiegendste, für den Staat unverzichtbare strafpro-zessuale Sicherungsmaßnahme mit ZwangsCharakter. Aus den sich im Interesse der Weiterentwicklung und Sicherung der so zialistischen Demokratie, der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung ergebenden Erfordernisse ist die Untersuchungshaft, als Bestandteil der Verwirklichung der Schutzfunktion des sozialistischen Staates, von prinzipieller Bedeutung Sie ist die in einem Strafverfahren zulässige schwerwiegendste strafprozessuale Sicherung 1 maßnahme mit Zwangscharakter. Es ist für den sozialistischen Staat eine unverzichtbare Pflicht im Interesse des Schutzes der Sozialist! sehen Staats- und Gesellschaftsordnung und seiner Verantwortung für das Wohl, die Geborgenheit, das Leben, die Gesundheit und das Eigentum aller seiner Bürger sowie der sich in seinem Hoheitsgebiet aufhaltenden Ausländer und Staatenlose diese strafprozessuale Zwangsmaßnahme bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen anzuwenden. Die Untersuchungshaft ist stets mit tiefen Einschnitten in einen Tei von verfassungsmäßig garantierten Grundrechten Verhafteter verbunden Sie hat oftmals Auswirkungen auf deren Familien und Angehörigen aber auch anderer Kollektive, in denen der Bürger bis zu seiner Verhaftung beruflich, staatlich oder gesellschaftlich tätig war. In Kenntnis dieser mit der Untersuchungshaft verbundenen Auswirkungen muß de sozialistische Staat dennoch bei Vorliegen der für die Untersuchungs haft notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen, diese schwerwiegendst prozessuale Zwangsmaßnahme als ein staatlich rechltiches Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung und -Vorbeugung, anwenden. Auf die unbedingte Pflicht des Staates über die notwendigen rechtlichen Mittel zu verfügen und sie auch gegenüber Personen, die einer schweren Straftat dringend verdächtig sind, anzuwenden, hat bereits Karl Marx in seiner kritischen Analyse der kapitalistischen Strafrechtspflege hingewiesen. 1 Im folgenden in Übereinstimmung mit dem Lehrbuch Strafverfahrens-recht auch als strafprozessuale Zwangsmaßnahme bezeichnet.;
Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 14 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 14) Dissertation Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984, Seite 14 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 14)

Dokumentation: Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen des MfS resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Dissertation, Oberst Siegfried Rataizick (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberstleutnant Werner Stein (HA Ⅸ), Hauptmann Heinz Conrad (JHS), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-234/84, Potsdam 1984 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-234/84 1984, S. 1-431).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Gesetzeskenntnis, auch auf dem Gebiet des Strafprozeßrechts. Dazu gehört, sich immer wieder von neuem Gewißheit über die Gesetzlichkeit des eigenen Vorgehens im Prozeß der Beweisführung während der operativen und untersuchungsmäßigen Bearbeitung von feindlichen Angriffen und Straftaten der schweren allgemeinen Kriminalität gegen die Volkswirtschaft der Potsdam, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert. Das ergibt sich aus einer Keine von Tatsachen. Die ökonomische Strategie der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Geheimhaltung und zum Schutz evtl, gefährdeter anderer Inoffizieller Mitarbeiter sind einzuleiten. Die Erfassung und Registrierung von Kandidaten und Inoffiziellen Mitarbeitern.

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