Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 29

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 29 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 29);  000029 ,12 ijzXc** n~yUr Cylu f eingesetzt sind, i-.h- -iw -rrn 11■ r.inT n n,- ) n " differenziert und aufgabenbezogen die Lage, Umgebung, Bedeutung, Besonderheiten und Schwerpunkte des zu sichernden Objektes zu kennen " als Voraussetzung, um " alle Beeinträchtigungen der SicherheiCind Ordnung im Verantwor- 10 ngsbereich rechtzeitig zu erkennen " und zuverlässig zu verhindern. Zur Gewährleistung £erfZielstellung der militärisch-operativen AuBensicherung-s4±die Postenanweisungen zu überarbeiten. f Gemäß der Dienstanweisung- 1f/77*'ist die Abwehrarbeit gegen die Feindtätigkeit von Angehörigen der Militärinspektionen der USA, Großbritannien und Frankreich Aufgabe aller Diensteinheiten Im Rahmen des militärisch-operativen Sicherungs- und Kontroll-dienstes wird in Durchsetzung dieser Forderung gesichert, daß alle Aktivitäten von Angehörigen der Militärinspektion am Objekt der Untersuchungshaftanstalt rechtzeitig erkannt und registriert (Datum, Uhrzeit, Nationalität, Kennzeichen, An-* zahl der Insassen, Fahrtrichtung, festgestellte Aktivitäten) lee£i Mißbrauchshandlungen der Angehörigen der Militärinspektion mit den operativ zulässigen Mitteln und Methoden verhindert bzw. beweiskräftig dokumentiert werden. Untersuchungen haben ergeben, daß einzelne zur Außensicherung eingesetzte Sicherungs- und Kontrollkräfte mangelhafte Kenntnisse über die Aufgaben und Befugnisse bei der Bekämpfung der subversiven Aktivitäten der Angehörigen der Militärinspektion cTU f weiseB-i . 0 . , Verstärkt sind deshalb vor allem die quartalsmäßigen Belehrungen zu nutzen, den Angehörigen alle im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Dienstanweisung*2/77 zu realisierende lOOrdnung Nr. 6/q2 - Rahmenwachdienstordnung - Ziffer 3.2 S.19 M Jl Vgl. Dienstanweisung‘2/77 WS MfS 008-10/77, Ziffer 1.1., S.6;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 29 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 29) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 29 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 29)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.

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