Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 442

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 442 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 442); WS DHS 001 - 233/31 ! - kkZ - Das ist die in der Untersuchungspraxis des MfS am häufigsten angewandte Protokollierungstechnik. Sie ermöglicht ein konzentriertes Vorgehen des Untersuchungsführers in der Vernehmung, das nicht durch die zur Protokollierung erforderlichen Pausen unterbrochen wird. Dadurch wird verhindert, daß Beschuldigte die gegen die Wahrheitsfindung Vorgehen, während der Protokollierung ungestört überlegen können, wie sie ein fehlerfreies Vorgehen entsprechend ihrer Verhaltensdisposition sichern können. Allerdings erfordert diese Technik eine gute Vernehmungsvorbereitung und hohe Aufmerksamkeit und Konzentration des Untersuchungsführers . Es ist erforderlich , daß sich der Untersuchungsführer während der Vernehmung möglichst genaue Notizen anfertigt , um eine objektive Darstelluna von Inhalt utid Ver- -V. lauf der Beschuldiotenvernehmung zu gewährlei#Fe,n% .-Darüber wohinaus hat es sich bewährt, die Wiedergabe/ö;§r, zusätzlichen Schallaufzeichnung als Grundlage für die Abfertigung de; kolls auszunutzen. Proto- I Bei beiden Protokollierungstechniken sind die eina3ngs zu diesem Abschnitt dargestellten' Grundformen der sinngemäßen $* f\-. oder der wörtlichen Wiedergabe der Aussagen des Beschuldigten anwendbar, entweder in reiner Form oder miteinander kombiniert. Im.Interesse der Aussagekraft des Protokolls ist es künftig unverzichtbar, Aussagen des Beschuldigten zu den oben angeführten Zusammenhängen wörtlich aufzunehmen. Die wörtliche Widergabe von Aussagen muß im Protokoll kenntlich gemacht werden, wie durch Der Beschuldigte erklärte dazu wörtlich: M " Der Beschuldigte gab durch Diktat zu Protokoll: " Eine besondere Form der wörtlichen Wiedergabe der Aussagen, die auch eine gesonderte Technik der Protokollierung erfordert, ist die Protokollierung nach Diktat des Beschuldigten, Diese Form sollte angewandt;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 442 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 442) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 442 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 442)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Konspiration unerläßlich ist. Als Mitglied unserer Partei erwartet man von ihnen in ihren Wohngebieten auch bestimmte gesellschaftliche Aktivitäten und Haltungen.

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