Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 29

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29); " :-s f 0 0 ö 2 9 jvvs ans ooi - 233/81 j 1. Aust'auschblatt sichern ist. Das erfordert solche Haltungen, Betrachtungen und Verhaltensweisen aller Mitarbeiter des MfS, die in allen Fragen der Politik und der politisch-operativen Arbeit bewußt von der objektiven Lage, den realen Bedingungen, den objektiven Tatsachen, Zusammenhängen und Erfordernissen ausgehen und sich in keinem Fall von Wunschvorstellungen, von Erwägungen in Entscheidungen beeinflussen und leiten lassen, die mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit, der tatsächlichen KlassenkampfSituation und operativen Lage sowie den sich daraus ergebenden Not- 1 wendigkeiten und Erfordernissen nicht übereinstimmen,J‘ Die ruhmreiche Entwicklung der Tscheka zeigt, daß ihre Arbeit von Anbeginn ihrer Tätigkeit immer an der Objektivität orientiert war. Felix Edmundovvitsch Dzierzynski, der Erste Tschekist, forderte in seinen Befehlen und Weisungen unablässig, bei allen Maßnahmen gegen den Feind und insgesamt: gegen die Kriminalität ständig die realen Fakten zugrutfjjÜfy Sö legen, sie stets auf ihre Stichhaltigkeit und ihren Zusammenhang zu anderen Erscheinungen o zu überprüfen und eindeutige Beweise zu erbringen.Diese Postu-late haben die Angej1%i.gferi# der Tscheka in ihrer Arbeit bestän- fc- dig beherzigt und sind zu unverzichtbaren Grundlosen und Arbeits- /*■ Prinzipien der Tätigkeit aller übrigen sozialistischen Staatssicherheitsorgane geworden Objektivität ist ein Wesensnerkmal der politisch-operativen Arbeit des MfS. Wahre, die objektive Realität exaict widerspiegelnde Arbeitsergebnisse sowie an den objektiven politischen und politisch-operativen Lagebedingungen orientierte Maßnahmen und Entscheidungen sind entscheidende Qualitätskriterien für die tschekistische Arbeit. 1 Referat des Ministers für Staatssicherheit am 2. Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am 5. 7. 1979 zum 3. StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts bzw. zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der DDR, WS MfS cOOCB-82/79 2 2 Vgl, Aus der Geschichte der Tscheka (1917 - 1921), Dokumente, 2. Halbband, Ministerium für Staatssicherheit, Juristische Hochschule Potsdam, Potsdam 1974, S. 65, 155, 207, 245, 257, 259;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 29 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 29)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgen und auf diese Weise die politisch-operative Zielstellung auch ohne öffentlichkeitswirksames Tätigwerden, Staatssicherheit erreicht werden sollte.

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