Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 605

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 605 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 605); kommen die Klassiker des Marxismus-Leninismus, die historische Entwicklung analysierend, zu der Feststellung, daß es notwendig ist, die Axt an die Wurzel des Verbrechens zu legen. Wenn Antagonismus und Ausbeutung gesetzmäßig Rechtsverletzungen hervorbringen, so sind diese grundlegenden Wurzeln sozial-negativen Verhaltens in unserer Gesellschaft beseitigt. Es bleibt also die Frage, warum trotzdem auch im Sozialismus noch in einem beachtlichen Maße Bürger verschiedenartigste Rechtsverletzungen begehen, warum die Normen des Zusammenlebens mißachtet, staatsbürgerliche Pflichten verletzt werden, indem die Miete nicht bezahlt, die Arbeit gebummelt oder in der krassesten Form durch Straftaten gegen die Gesetze des Arbeiter-und-Bauern-Staates verstoßen wird. Lassen sich unter diesen Umständen die beiden Grundaussagen der Klassiker des Marxismus-Leninismus zu den Ursachen der Rechtsverletzungen sowie den Wegen ihrer endgültigen Überwindung aufrechterhalten? Die inneren sozialökonomischen Gesetzmäßigkeiten wirken im Sozialismus objektiv in Richtung eines Verhaltens, das allen gesellschaftsstörenden, destruktiven, andere gesellschaftliche oder individuelle Interessen verletzenden Verhaltensweisen entgegenwirkt. Dennoch ist die sozialistische Gesellschaft nicht frei von Rechtsverletzungen. Vom Standpunkt der Kriminologie unterscheidet A. B. Sacharow drei Kategorien von Erscheinungen, „die den komplizierten hierarchischen Charakter der Ursachen der Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft widerspiegeln: erstens solche, die die Möglichkeit bedingen, daß im Sozialismus individualistisches Bewußtsein und andere der kommunistischen Moral widersprechende Anschauungen, Sitten und Gewohnheiten erhalten bleiben; zweitens solche, die diese Möglichkeiten bei einzelnen Personen oder Personengruppen zur Wirklichkeit werden lassen; drittens solche, die bewirken, daß die individualistischen Anschauungen in eine konkrete verbrecherische Handlung münden."7 Mit dieser Konzeption wird die bisherige Erklärung der Ursachen der Kriminalität im Sozialismus aus den Überresten der Vergangenheit im Bewußtsein der Menschen wesentlich weiterentwickelt und konkretisiert. Betrachtete man früher die Überreste als moralisch psychologische Defekte einzelner Personen, die keine Grundlage in der heutigen Wirklichkeit haben, so werden sie hier und bei anderen Autoren mit bestimmten sozialen Bedingungen objektiven und subjektiven Charakters in Zusammenhang gebracht und nicht lediglich als Produkt schlechten Bewußtseins angesehen.8 Im Lehrbuch Strafrecht, Allgemeiner Teil, werden zwei grundlegend verschiedenartige soziale Ursachenkomplexe der Kriminalität unterschieden: der innere soziale und der äußere Ursachenkomplex. Dabei werden dem inneren sozialen Ursachenkomplex vor allem das Fortwirken bestimmter materieller und geistiger Relikte der Ausbeutergesellschaft sowie gesellschaftliche Widersprüche zugeordnet, die nicht rechtzeitig oder unzureichend erfaßt und bewältigt oder völlig dem Selbstlauf überlassen werden. Die äußeren sozialen Ursachen 7 A. B. Sacharow, „Zu den Ursachen der Kriminalität in der sozialistischen Gesellschaft", Sowjetwissenschaft, Gesellschaftswissenschaftliche Beiträge, 1977/5, S. 517 f. 8 Vgl. auch J. Lekschas/R. Hartmann, Kriminalität Ursachen und Probleme der Kriminalitätsforschung in der DDR, Abhandlungen der Akademie der Wissenschaften der DDR, Abteilung Veröffentlichung der Wissenschaftlichen Räte, 1975/203, Berlin 1976, S. 7 f. 60S;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allein von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat das durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.