Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht, Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 41

Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Seite 41 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 41); Schaft s ver ändernde Kraft und führende Rolle der Arbeiterklasse auch im Kampf gegen die Kriminalität und deren Ursachen zielgerichtet zu entfalten, ist somit die grundlegendste Garantie für die Verwirklichung des sozialistischen Strafrechts. Die gesellschaftlichen Grundlagen des Strafrechts der DDR bestimmen folgerichtig auch seine tragenden Prinzipien, die in der Präambel und den Grundsätzen der Artikel 1 8 StGB als verbindliche Leitlinien seiner Verwirklichung in der Staats- und Gesellschaftspraxis fixiert sind. An dieser Stelle sollen namentlich zwei Prinzipien hervorgehoben werden, die das sozialistische Wesen des Strafrechts der DDR am konzentriertesten zum Ausdruck bringen und auch dessen weitere Prinzipien durchdringen: Das Prinzip der Interessenübereinstimmung und der gemeinsamen Verantwortung, welches die sozialistische Gesellschaft, ihren Staat und die Bürger für den zuverlässigen Schutz ihrer Lebensgrundlagen und Errungenschaften zusammenschließt und die Bekämpfung und Vorbeugung der Kriminalität wie aller Rechtsverletzungen zur eigenen Angelegenheit der Werktätigen, ihrer staatlichen und gesellschaftlichen Organe, ihrer Massenorganisationen und Kollektive macht. Dieses Prinzip, das durch Art. 90 Abs. 2 der Verfassung als sozialistisches Verfassungsprinzip verankert ist, wird in seinen wesentlichen Zügen und Aspekten in den Grundsätzen der Art. 1, 3 und 6 StGB fixiert. Darüber hinaus wird es, um seine konsequente und umfassende Verwirklichung in der Staats- und Gesellschaftspraxis zu sichern, von einer Vielzahl weiterer Bestimmungen des StGB, der StPO, des SVWG und anderer, insbesondere staatsrechtlicher Normativakte mit exakten Verantwortungsregelungen konkretisiert und spezifiziert (vgl. z. B. die §§ 26 und 32 StGB, §§ 18 und 19 StPO, §§ 59ff. SVWG, § 14 GGG sowie § 2 Abs. 6und §§ 34, 48 und 68 GöV, §7 der VEB-Verordnung). Mit diesem Grundprinzip des sozialistischen Strafrechts der DDR ist untrennbar das Prinzip der persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit verknüpft, die gerecht diejenigen trifft und zu persönlicher Wiedergutmachung und Bewährung gegenüber Staat und Gesellschaft zwingt, die sich einer Straftat schuldig gemacht haben. In seiner Einheit mit dem vorgenannten Grundprinzip beinhaltet es zugleich, daß mit seiner persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit jedem einer Straftat Schuldigen aber auch der Weg gewiesen wird, mit seiner Leistung zur Wiedergutmachung und Bewährung seinen Platz und Weg in der sozialistischen Gesellschaft wiederzugewinnen, sofern er nicht selbst durch ein schweres Verbrechen mit ihr gebrochen hat. Das Prinzip der persönlichen strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist mit seinen allgemeinen Maßstäben in Art. 2 StGB verankert; und es wird hinsichtlich seiner gesetzlichen und gerechten Anwendung von den in den Artikeln 4 und 5 StGB fixierten wichtigen Garantien untermauert. Es wird darüber hinaus mit weiteren Bestimmungen konkretisiert und ausgestaltet, so insbesondere mit den Bestimmungen des StGB über den differenzierten Straftatbegriff (§§ 1 ff. StGB), über die Schuld (§§ 5 ff. StGB), über das differenzierte System der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit (§§ 23 ff. StGB) sowie in den Normen des Besonderen Teils über die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die einzelnen Vergehen und Verbrechen. Die beiden dargelegten Grundprinzipien des sozialistischen Strafrechts der 41;

Portable Document Format

Dokumentation: Strafrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Allgemeiner Teil, Lehrbuch 1976, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976 (Strafr. DDR AT Lb. 1976, S. 1-604). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: John Lekschas, Joachim Renneberg. Autoren: Erich Buchholz, Irmgard Buchholz, Ulrich Dähn, Wilfried Friebel, Kurt Gömer, Harri Harrland, Richard Hartmann, Walter Hennig, Hiltrud Kamin, John Lekschas, Walter Orschekowski, Joachim Renneberg, Helmut Schmidt, Gertrud Stüler, Heinz Szkibik, Hans Weber, Lothar Welzel, Heinz Wolf Kapitel 9: Ninel Federowna Kusnezowa (Moskau). Als Lehrbuch für die Ausbüdung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Mitarbeiter sowie?ihre Sicherheit zu gewährleisten und An-Zeichen für Dekonspiration, Unehrlichkeit, Unzuverlässigkeit, Ablehnung der weiteren Zusammenarbeit oder andere negative Erscheinungen rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Aktivitäten, die Stimmung der Bevölkerung, gravierende Vorkommnisse in Schwerpunktberoichcn in Kenntnis gesetzt werden sowie Vorschläge, zur Unterstützung offensiven Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erhöhen. Der Staatsanwalt unterstützt im Rahmen seiner Verantwortung als Leiter des Ermittlungsverfahrens die Linie bei der Feststellung der Wahrheit über die Straftat ued bei der Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verum wortungsbereich und den sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben eine Präzisierung der von den zu gewinnenden Informationen in den Jahresplänen.