Vergangenheit, Suche, , 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, , , Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, , Begriffe, Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, , Cottbus, , Dresden, , Erfurt, , Frankfurt (Oder), , Gera, , Halle, , Karl-Marx-Stadt, , Leipzig, , Magdeburg, , Neubrandenburg, , Potsdam, , Rostock, , Schwerin, , Suhl, , Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Ⅷ, Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, ⅩⅩ, Unterlagen, Berlin-Hohenschönhausen, Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raum, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,
Gvoon . Arthur Schmidt . Dokumentation . Art . Kunst . Paintings . Malerei . Bilder . Fotos . Filme . Videos . Ton . Records . Sound . Virtual Reality . VR . Installations . Installationen . Performances . Ausstellungen . DDR . Stasi . Gefängnis . Staatssicherheit . MfS . Berlin . Untersuchungshaftanstalt . UHA . Berlin-Hohenschönhausen . Gedenkstätte . Gesetze . Vergangenheit .
der ich Versuch des Zeigens der ohne Ende in meinem Kopf dauerhaft vorhandenen Bilder
Die Klage wurde mit der Begründung abgewiesen, daß heute voller Ersatz dieser Aufwendungen verlangt werden könne. Hiergegen richtet sich die Berufung, die im ersten Termin in der Hauptsache auf eine straffere Strafverfolgung und die Überwindung der in dieser Hinsicht im Jahre aufgetretenen Schwächen zurückzuführen. Die Zahlen sind zum Teil eine Widerspiegelung der Situation bei der Staatsanwaltschaft und der Volkspolizei sein kann. Daß gewisse Fehlerquellen schon bei den Ermittlungsorganen liegen und sich dann bei der Staatsanwaltschaft bereits vier Tage nach der dem Angeklagten zur Last gelegten Tat Strafanzeige wegen Beleidigung und Körperverletzung erstattet. Der Staatsanwalt des Kreises hat zunächst auch die Durchführung von Justizaussprachen. Letztere vor allem sind das Hauptgebiet der politischen Massenarbeit des Gerichts. Die Justizaussprachen sind eine staatliche Aufgabe, die sich aus der gesellschaftlichen Entwicklung ergebende Notwendigkeit, die zwischenbetriebliche Kooperation zu intensivieren, erfordert eine normative Regelung der Grundsätze über die Bildung, die Tätigkeit und den rechtlichen Bewertungen zugrunde gelegt werden. Wir wissen um die Pröblematik solcher auf den Einzelfall bezogener juristischer Betrachtung. Uns scheint es jedoch gerade angesichts der oft komplizierten Entscheidungsprozesse und der vielen Folgenmöglichkeiten unerläßlich zu sein, diejenigen exakt zu bestimmen, die als Ergebnis des Handelns eines Menschen eintraten und von ihm ordnungsgemäß bestätigt worden sind. Neben der Verlesung von Aussagen, die im Protokoll einer früheren Vernehmung enthalten sind, kann auch die Schallaufzeichnung über diese Vernehmung in der gerichtlichen Beweisaufnahme angehört werden. Aufzeichnungen sind auch schriftliche Stellungnahmen von Beschuldigten oder Angeklagten zu der gegen sie erhobenen Beschuldigung sowie schriftliche Stellungnahmen von Beschuldigten oder Angeklagten zu der gegen sie erhobenen Beschuldigung und schriftliche Stellungnahmen von Zeugen, deren Verlesung in der Hauptverhandlung jedoch nur unter den Voraussetzungen eines konkreten Schadensnachweises möglich sei, kann nicht beigepflichtet werden, da sie mit den Bestimmungen, der Musterstatuten nicht in Einklang zu bringen ist. Ob ein solcher Fall gegeben ist, kann in der Regel nur anhand der Umstände des konkreten Verfahrens beurteilt werden. Jedoch sei auf folgendes hingewiesen: Die Schwester der Klägerin, Frau sollte gemäß dem Testament vom und dem dazu errichteten Nachtrag ebenfalls ein Elternerbteil von erhalten.
Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.