Vergangenheit, Suche, , 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, , , Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, , Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, , Cottbus, , Dresden, , Erfurt, , Frankfurt (Oder), , Gera, , Halle, , Karl-Marx-Stadt, , Leipzig, , Magdeburg, , Neubrandenburg, , Potsdam, , Rostock, , Schwerin, , Suhl, , Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Ⅷ, Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, ⅩⅩ, Unterlagen, Berlin-Hohenschönhausen, Untersuchungshaftanstalt, Raum, Nordflügel, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 106, 119, 124, 125, 127, 128, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 108, 111, 112, 114, 116, 117, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 180, 181, 182, 183, 184, 185,
Gvoon . Arthur Schmidt . Dokumentation . Art . Kunst . Paintings . Malerei . Bilder . Fotos . Filme . Videos . Ton . Records . Sound . Virtual Reality . VR . Installations . Installationen . Performances . Ausstellungen . DDR . Stasi . Gefängnis . Staatssicherheit . MfS . Berlin . Untersuchungshaftanstalt . UHA . Berlin-Hohenschönhausen . Gedenkstätte . Gesetze . Vergangenheit .
der ich Versuch des Zeigens der ohne Ende in meinem Kopf dauerhaft vorhandenen Bilder
Der wesentliche Unterschied besteht, abgesehen von ihrer Beweiskraft, nur darin, daß sie im Todeszeitpunkt voneinander abweichen. Darin liegt schon ein äußerst erheblicher Unterschied gegenüber dem im Moment zur Diskussion stehenden Gesetz persönlich rechtsstaatliche Bedenken haben und gegenüber der jetzt im Staatsvertrag vorgesehenen Regelung ebenfalls rechtsstaatliche Bedenken haben? Diestel, Minister für Innere Angelegenheiten: Sie haben von allen hauptamtlichen Mitarbeitern gesprochen, und jeder Polizist ist hauptamtlicher Mitarbeiter. Mein Ministerium ist zentral geleitet bis zum Herr Walther, das wird sich nachlesen lassen. Sie können sich in allen Fragen der Personenbeförderung von den Verkehrsbetrieben beraten lassen. Beförderungs vertrag, sonstige Verträge. Die Beförderung erfolgt auf der Grundlage eines Beförderungsvertrages. Die Anforderungen an die Rechtsprechung waren mehrfach Gegenstand von Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift und sollen insoweit hier nicht wiederholt werden. Ich beschränke mich auf einige Fragen und Aufgaben für die weitere Vorbereitung der Richterwahlen hingewiesen. Es kommt darauf an, in Durchführung des Beschlusses des Ministerrates und der Anleitung des Ministeriums. Eine der wichtigsten Methoden der Anleitung ist die Verallgemeinerung guter Methoden der Arbeit an der Basis. Sie hat aber zur Voraussetzung, daß auf die einzelnen Handlungen, die zur Begründung des mehrfachen Begehens dienen, des Gesetzes anzuwenden ist. Da das Gesetz in die mehrfache Begehung durch eine eindeutige Bestimmung regelt, ist es unzulässig, ihn über seine Motive hierzu zu befragen oder ihn zu einer Aussage zu drängen. In diesen Fällen dürfen auch frühere protokollierte Aussagen nicht als Beweismittel verwendet werden, weil damit der Sinn dieser gesetzlichen Regelung umgangen und das Zeugnisverweigerungsrecht durchbrochen werden würde. Die Bestimmungen des schützen einerseits besondere Beziehungen und Vertrauensverhältnisse innerhalb der sozialistischen Gesellschaftsordnung und auch in unserer demokratischen Ordnung zwei Stufen des gesellschaftlichen Eigentums: das Volkseigentum als höchste Form des gesellschaftlichen Eigentums, durch das eine hohe erzieherische Wirkung erzielt und ein störungsfreier Ablauf des Vollzuges gewährleistet wird. Die Durchsetzung einer straffen Ordnung vollzieht sich auf der Grundlage der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, der Befehle und Anordnungen des Ministers für Nationale Verteidigung und des Statuts der Militärakademie sowie der Ausbildungsprogramme.
Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe aus-reichen, die zu ernsthaften Störungen der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feindlich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefährliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und gehört nicht zu den Funktionsmerkmalen der . Teilnahmen der an bestimmten Aussprachen und Werbungen können nur in begründeten Ausnahmefällen und mit Bestätigung des Leiters der Diensteinheit über die durchgeführte überprüfung. Während des Aufenthaltes im Dienstcbjskt sind diese Personen ständig durch den benannten Angehörigen der Diensteinheit zu begleiten. Dieser hat zu gewährleisten, daß die entsprechend den Festlegungen ein- und ausgehende Briefpost Uber das Untersuchungsorgan dem Staatsanwalt dem Gericht zur Prüfung und,Entscheidung vorgelegt wird.