Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Hauptaufgaben der Justiz bei der Durchführung des neuen Kurses 1953, Seite 10

Hauptaufgaben der Justiz [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] bei der Durchführung des neuen Kurses 1953, Seite 10 (Hpt.-Aufg. J. DDR 1953, S. 10); Gericht in einer Entscheidung vom 27. August 1953 (3 Ust. II 215/53)1) zu dieser Frage Stellung genommen und hat seine eigene Verantwortung für diese Entwicklung erkannt. Es heißt dort: „Die bisherige Anwendung des VESchG durch die Gerichte und auch durch das Oberste Gericht der Deutschen Demokratischen Republik war fehlerhaft. Wenn auch das VESchG von den Gerichten bei allen Verbrechen angewendet werden mußte, für die zum Schutze des gesellschaftlichen Eigentums als der Grundlage unserer Wirtschaftsordnung hohe Strafen notwendig sind, so sind doch in der Handhabung dieses Gesetzes wesentliche Fehler begangen worden. Das Gesetz wurde in allen Fällen angewandt, in denen gesellschaftliches Eigentum verletzt war, ohne daß erkannt wurde, daß dieses Gesetz nur bei schweren Angriffen gegen gesellschaftliches Eigentum hätte angewendet werden dürfen. Die Überschrift und der Vorspruch des Gesetzes und insbesondere die Höhe der angedrohten Strafen zeigen, daß hiernach nur solche Verbrechen bestraft.werden dürfen, die einen schwerwiegenden Angriff gegen das Volkseigentum oder anderes gesellschaftliches Eigentum darstellen. Mit der wörtlichen, aber sinnwidrigen Anwendung des VESchG auch auf alle strafbaren Handlungen anderen Grades, die zunächst sogar die Möglichkeit einer Einstellung des Verfahrens nach dem noch geltenden § 153 der StPO von 1877 in der Fassung von 1924 völlig außer Betracht ließ, insbesondere aber durch die Verhängung überhöhter Strafen, die schon die Schwere der Mindest-strafe nicht berücksichtigte, glaubten die Gerichte den beschleunigten Aufbau des Sozialismus zu fördern, und haben dabei verkannt, daß ihre Urteile und die ausgeworfenen Strafen bei geringfügigen Angriffen gegen gesellschaftliches Eigentum von der Mehrzahl der werktätigen Bevölkerung überhaupt nicht verstanden wurden. Eine solche Rechtsprechung konnte.nicht die in § 2 Abs. 2 GVG festgelegten Aufgaben der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik erfüllen, nämlich durch die Rechtsprechung alle Bürger in ihrem beruflichen und persönlichen Leben zu einem verantwortungsbewußten Verhalten und zur gewissenhaften Befolgung der Gesetze zu erziehen. Eine solche Rechtsprechung diente weder der Festigung der demokratischen Gesetzlichkeit noch war sie geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in die Organe der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik zu stärken. Damit, daß auch das Oberste Gericht den gleichen Fehler begangen hat, hat es seine Aufgabe, den Gerichten der Deutschen Demokratischen Republik für ihre Tätigkeit Anleitung und Hilfe zu geben, nicht erfüllt, sondern diese Rechtsprechung auf einen falschen Weg gelenkt.“ Die besondere Verantwortung für die gesamte Rechtsprechung auf diesem Gebiete trägt jedoch das Ministerium der Justiz, weil bei dem Ministerium 1) NJ 1953 S. 596. 10;
Hauptaufgaben der Justiz [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] bei der Durchführung des neuen Kurses 1953, Seite 10 (Hpt.-Aufg. J. DDR 1953, S. 10) Hauptaufgaben der Justiz [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] bei der Durchführung des neuen Kurses 1953, Seite 10 (Hpt.-Aufg. J. DDR 1953, S. 10)
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Dokumentation: Die Hauptaufgaben der Justiz [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] bei der Durchführung des neuen Kurses, Überarbeitetes und ergänztes Stenogramm einer Rede, gehalten vor Funktionären der Justiz am 29. August 1953, Dr. Hilde Benjamin, Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953 (Hpt.-Aufg. J. DDR 1953, S. 1-32).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit der zuständigen Abwehrdiensteinheiten Staatssicherheit ergeben. Von besonderer Bedeutung für die Erhöhung der Effektivität der vorbeug enden Arbeit Staatssicherheit ind allem Erkenntnisse darüber, welche Ansatzpunkte aus den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen die statistische Gesamtheit aller feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen dar, die in der gesamten Gesellschaft die Bedeutung einer gesellschaftlich relevanten Erscheinung haben. Als Einzelphänomen bezeichnen feindlich-negative Einstellungen und Handlungen als soziale Gesamterscheinung und stößt damit zugleich gegen die einzelnen feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen und ihre Ursachen und Bedingungen vor.

Verg., Schr., 1953, Hpt.-Aufg. J. DDR, , Seite 10
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