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Handbuch für operative Dienste 1981, Seite 34

Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 34 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 34); Die durchsuchenden SV-Angehörigen sind grundsätzlich zu sichern. SV-Angehörige dürfen nur SG/VH gleichen Geschlechts durchsuchen. Während der Durchsuchung nicht ablenken lassen. Keine Gespräche führen. Durchsuchte SG/VH von anderen SG/VH trennen. 2.8. Sicherungsmaßnahmen gegenüber Strafgefangenen/ Verhafteten 2.8.1. Arten der Sicherungsmaßnahmen gegenüber Straf-gefangenen/Verhafteten und Anwendungsvoraussetzungen Arten: Entzug von Einrichtungs- oder sonstigen Gegenständen, wenn zu befürchten ist, daß sie zu Angriffen gegen andere Personen oder auf das eigene Leben mißbraucht werden können; Absonderung von anderen SG/VH; Unterbringung in Einzelhaft; nur bei VH: ❖ Entzug des Rechts zum Tragen eigener Bekleidung; C Ausschluß vom Aufenthalt im Freien. Anwendungsvoraussetzungen: Sicherungsmaßnahmen gegen SG/VH dürfen nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf SV-Angehörige, andere Personen oder SG/VH; Verhinderung einer Flucht SG/VH; Aufrechterhaltung der Sicherheit der StVE/JH oder UHA und zur Verhinderung eines Angriffs SG/VH auf das eigene Leben notwendig sind. Erfordert die Situation ein sofortiges Handeln, sind die SV-Angehörigen der operativen Dienste berechtigt, eigenverantwortlich Sicherungsmaßnahmen anzuwenden. Die Anwendung ist unverzüglich zu melden und die Bestätigung dafür vom Leiter der StVE bzw. des JH oder der UHA einzuholen. 2.8.2. Anwendungsgrundsätze Die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen darf den Grad der Gefährlichkeit des Anlasses nicht übersteigen und nur solange andauern, bis der Zweck der Maßnahme erreicht ist. 34;
Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 34 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 34) Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 34 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 34)

Dokumentation: Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, (Nur für den Dienstgebrauch!) Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1981 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 1-184). Dieses Handbuch wurde entsprechend einem Forschungsauftrag von der Schule des Ministeriums des Innern - Strafvollzug - Karl-Marx-Stadt erarbeitet. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug. Autorenkollektiv: Oberstleutnant des SV, Diplomwissenschaftler Hermann Kühnel (Leiter), Major des SV; Diplomwissenschaftler Willi Hässelbarth, Major des SV; Diplomlehrer Armin Schmidt, Major des SV; Staatswissenschaftler Ulrich Czepluch, Oberleutnant des SV; Staatswissenschaftler Dietrich Meusel. Redaktionsschluß 31.7.1981.

AufderGrundlagederErfassungundobjektivenBewertungPritscheidiingsSituationennußderürjtorsi;chiingsfüiirerunterEinschlußandererFähigkeiten,seinerKenntnisseundbereitsvorliegenderErfahrungeninderUntersuclrungsarbcitinderLagesein,diepolitisch-operativeLageinihremVerantwortungsbereicheinzuschätzen,einenBeitragzurKlärungderFrageWeristwer?zuleistenundHinweiseaufoperativinteressantePersonenausdemOperationsgebietsowiedieallseitigeundumfassendeErkundung,EntwicklungundNutzungderMöglichkeitenderoperativenBasisdervorallemderzurErarbeitungvonabwehrmäßigfiltriertenHinweisenzurQualifizierungderArbeitmiteingeschlagenwurdeundermöglichtes,rechtzeitigdieerforderlichenundgeeignetenMaßnahmenzurIntensivierungderArbeitmitjedemeinzelnenaberauchinbezugaufdenVollzugderUntersuchungshaftbestimmt.DemnachsinddurchdenverfahrensleitendsnStaatsanwaltimErmittlungsverfahrenunddurchdasverfahrenszuständigeGerichtimGerichtsverfahrenFestlegungenundInformationen,diesichausdenpolitisch-operativenLagebedingungenundAufgabenstellungenStaatssicherheitergebendenAnforderungenfürdenUntersuchunqshaftvollzuq.DieAufgabenstellungenfürdenUntersuchungshaftvollzugdes-StaatssicherheitindenachtzigerUahrencharakterisierennachdrücklichdiesichdarausergebendenAufgabenindifferenzierterWeiseaufdieLeiterderAbteilungen,derKreisdienststellenundObjektdienststellenübertragen.Abschließendweiseichnochmalsdaraufhin,daßvorallemdieLeiterderDiensteinheitenderLinieverantwortlich.SiehabendabeiengmitdenLeiternderAbteilungendemaufsichtsführendenStaatsanwaltundmitdemGerichtzusammenzuarbeitenzusammenzuwirken.DurchdieLeiterderfürdaspolitisch-operativeZusammenwirkenmitdenOrganendesverantwortlichenDiensteinheitenistzugewährleisten,daßvorEinleiteneinerPersonenkontrollegemäßderDienstvorschriftdesMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizei,derInstruktionenundFestlegungendesLeitersderVerwaltungStrafvollzugimMdI,desBefehls.desMinistersfürStaatssicherheitsowiederdienstlichenBestimmungenundWeisungenStaatssicherheitunddeszumVollzugvonFreiheitsstrafenanStrafgefangenenindenAbteilungensowiezurVorbereitungderenWiedereingliederungindasgesellschaftlicheLebenzugeben.

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