Handbuch für operative Dienste 1981, Seite 127

Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 127 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 127); Einzelmaßnahmen: gegenüber SG/VH Feststellung der Personalien; Durchsuchung (nach Erfordernis); Anwendung von Sicherungsmaßnahmen (Absonderung oder Unterbringung in Einzelhaft). gegenüber Kontaktpersonen gemäß polizeilichen Befugnissen Personalien feststellen oder Zuführung zur Klärung des Sachverhalts. 8.11. Verhalten bei Versuchen zur Befreiung Strafgefangener/Verhafteter 8.11.1. Versuche zur Befreiung aus Strafvollzugseinrichtungen bzw. Jugendhäusern oder Untersuchungshaftanstalten sowie aus Außenarbeitseinsatzbereichen Den Tatbestand der Gefangenenbefreiung verwirklicht: „Wer eine vorläufig festgenommene oder aufgrund gerichtlicher Entscheidung in staatlichem Gewahrsam befindliche Person aus einer Strafvollzugseinrichtung oder einer anderen zur Unterbringung bestimmten staatlichen Einrichtung oder aus der Bewachung oder Beaufsichtigung der damit Beauftragten befreit oder ihr beim Entweichen behilflich ist (§ 235 StGB). Einzelmaßnahmen: Jede Personenbewegung in Richtung äußerer Sicherungsbereich der StVE/des JH oder der UHA bzw. des besonders gekennzeichneten Außenarbeitsbereichs genau beobachten und kontrollieren; beim Versuch des Eindringens in diese Bereiche, Anruf: „Halt stehenbleiben!“ evtl, auffordern, sich hmzulegen und mitgeführte Gegenstände wegzuwerfen. entsprechend Postenanweisung unverzüglich Meldung an Vorgesetzten bzw. Notruf auslösen; Information und Zusammenwirken mit anderen Posten des Einsatzbereichs entsprechend der Lage gewährleisten; Bewegung SG/VH im gefährdeten Bereich nicht zulassen; beim Eindringen von Personen in den äußeren Sicherungsbereich bzw. gekennzeichneten Außenarbeitsbereich Anwendung der Schußwaffe gemäß Schußwaffengebrauchsvorschrift 127;
Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 127 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 127) Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 127 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 127)

Dokumentation: Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, (Nur für den Dienstgebrauch!) Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1981 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 1-184). Dieses Handbuch wurde entsprechend einem Forschungsauftrag von der Schule des Ministeriums des Innern - Strafvollzug - Karl-Marx-Stadt erarbeitet. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug. Autorenkollektiv: Oberstleutnant des SV, Diplomwissenschaftler Hermann Kühnel (Leiter), Major des SV; Diplomwissenschaftler Willi Hässelbarth, Major des SV; Diplomlehrer Armin Schmidt, Major des SV; Staatswissenschaftler Ulrich Czepluch, Oberleutnant des SV; Staatswissenschaftler Dietrich Meusel. Redaktionsschluß 31.7.1981.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.

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