Handbuch für operative Dienste 1981, Seite 108

Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 108 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 108); Zu kontrollieren sind insbesondere: die eindeutige Abgrenzung und Kennzeichnung des Arbeitseinsatzbereichs der SG; die ordnungsgemäße Lagerung von Materialien, damit die Sicherheit nicht beeinträchtigt wird (z. B. entsprechender Abstand von der Umwehrung, Freihalten der Ein- und Ausgänge, Zugängigkeit der Notrufanlagen); die gesicherte Unterbringung von registrierten Werkzeugen und nachweispflichtigen Materialien (Bestandsnachweis und Lagerung), besonders Chemikalien und Werkzeuge, die zur Gefährdung der Sicherheit mißbraucht werden können; der gesicherte Zustand von Schaltschränken halb- und vollautomatischer Maschinen, um zu verhindern, daß SG Störungen des Produktionsablaufs verursachen können oder in den Besitz von Halbleiterbauelementen gelangen; die zur Reparatur- und Wartungsarbeit eingesetzten SG sowie die SG, die in besonderen Produktionsbereichen arbeiten und z. B. mit speziellen elektronischen Bauelementen in Berührung kommen. Beachte: - i ’** ■ : ■ ■- Die Kräfte der Durchsuchungsgruppe müssen die erforderlichen Kenntnisse über die wichtigsten Arbeitsschutzvorschriften besitzen und die betrieblichen Anordnungen zum Arbeitsschutz ein-halten. Das betrifft besonders das Tragen von Schutzhelmen und Schutzbekleidung sowie das Verbot des Aufenthalts in gefährlichen Bereichen. 7.5. Körperliche Durchsuchung Strafgefangener/Verhafteter Die Kräfte der Durchsuchungsgruppe werden in der Regel zur körperlichen Durchsuchung einer größeren Anzahl SG/VH (Verwahrraumbelegung, Brigade) eingesetzt. Deshalb ist eine gründliche stabsmäßige Vorbereitung und Organisation der Durchsuchung erforderlich. Grundregeln: Auswahl eines geeigneten Orts bzw. Raums für die Durchsuchung sowie Festlegung der Wege für Zu- und Rückführung der SG/VH; Festlegung und Abgrenzung der Durchsuchungs- und Sicherungsaufgaben einschließlich der Kommandogebung; 108;
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Dokumentation: Handbuch für operative Dienste, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, (Nur für den Dienstgebrauch!) Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1981 (Hb. op. D. Abt. SV MdI DDR 1981, S. 1-184). Dieses Handbuch wurde entsprechend einem Forschungsauftrag von der Schule des Ministeriums des Innern - Strafvollzug - Karl-Marx-Stadt erarbeitet. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug. Autorenkollektiv: Oberstleutnant des SV, Diplomwissenschaftler Hermann Kühnel (Leiter), Major des SV; Diplomwissenschaftler Willi Hässelbarth, Major des SV; Diplomlehrer Armin Schmidt, Major des SV; Staatswissenschaftler Ulrich Czepluch, Oberleutnant des SV; Staatswissenschaftler Dietrich Meusel. Redaktionsschluß 31.7.1981.

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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