Handbuch für Betriebsangehörige, Abteilung Strafvollzug 1981, Seite 105

Handbuch für Betriebsangehörige, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 105 (Hb. BA Abt. SV MdI DDR 1981, S. 105); und die Strafgefangenen aktiv in die Erziehung einzubeziehen. Das erfordert ein abgestimmtes Einwirken auf die zielgerichtete Nutzung des erzieherischen Charakters der gesellschaftlich nützlichen Arbeit, insbesondere in Durchführung der schöpferischen Mitwirkung der Strafgefangenen im Rahmen des Produktionswettbewerbs, der Neuerertätigkeit, der Produktionsberatungen sowie der Realisierung von Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung und der Mitwirkung der Strafgefangenen, denen besondere Aufgaben und Verantwortung übertragen worden sind. Verwiesen sei weiter auf die Notwendigkeit der Einheitlichkeit bei der Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie der konkreten Zusammenarbeit zur wirksamen Anwendung von Anerkennungen und Disziplinarmaßnahmen. Nicht zuletzt bilden Fragen der Arbeitsorganisation und der Erfüllung der Produktionsaufgaben ständigen Gegenstand der unmittelbaren Zusammenarbeit zwischen den SV- und den Betriebsangehörigen. Beiden Partnern geht es letztlich darum, die Arbeitsaufgaben nach Menge und Qualität zuverlässig zu erfüllen, sparsam mit Material und Energie umzugehen sowie die Maschinen und Werkzeuge pfleglich zu behandeln. Auch in diesem Zusammenhang wird deutlich, daß alle Schwerpunkte sich gegenseitig bedingen und immer als Einheit zu realisieren sind. Darin eingeschlossen sind die Aufgaben zur Durchsetzung der Maßnahmen zur Gewährleistung des Ge-sundheits- und Arbeitsschutzes sowie des Brandschutzes; zur Versorgung der Strafgefangenen während des Arbeitseinsatzes sowie zur Gewährleistung der Ordnungsmäßigkeit bei der Abrechnung der Arbeitsleistungen und der Abführung finanzieller Mittel an die Einrichtungen des SV. Dabei ist stets von dem Grundsatz auszugehen, daß sich jede konstruktive und effektive Zusammenarbeit darauf gründet, daß die jeweiligen Partner zuerst und in jedem Fall ihre eigene Verantwortlichkeit voll wahrnehmen. Das bedeutet, immer von den Festlegungen des StVG, der AEO und den Vereinbarungen über den Arbeitseinsatz der Strafgefangenen auszugehen und bei ihrer Umsetzung die eigenen funktionellen Pflichten allseitig zu erfüllen. Eine weitere Bedingung besteht im beiderseitigen Verständnis für den gesellschaftlichen Auftrag, der gemeinsam zu erfüllen ist, und in der gegenseitigen Achtung. Nur unter diesen Voraussetzungen lassen sich echte und wirksame Hilfe und Unterstützung bei der Aufgabenerfüllung entwickeln und realisieren. In der Praxis haben sich dazu vielfältige und der jeweiligen Ebene angepaßte Formen und Methoden herausgebildet. Das sind zum Beispiel jährliche Ökonomische Konferenzen der jeweiligen Einrichtungen des SV mit der Gesamtheit ihrer AEB und einem erweiterten Teil- 105;
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Dokumentation: Handbuch für Betriebsangehörige, Abteilung Strafvollzug (SV) [Ministerium des Innern (MdI) Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung (Hrsg.), 1. Auflage, Berlin 1982 (Hb. BA Abt. SV MdI DDR 1981, S. 1-174). Zur Beachtung! Diese Fachliteratur ist nur für die Angehörigen des Organs Strafvollzug des Ministeriums des Innern sowie für Angehörige der Arbeitseinsatzbetriebe bestimmt. Herausgegeben im Auftrag des Ministeriums des Innern, Verwaltung Strafvollzug. Autorenkollektiv: Oberstleutnant des SV, Diplompädagoge Heinz Albrecht (Leiter); Major des SV Diplomwissenschaftler Lothar Blei; Major des SV Diplomjurist Erich Weber. Redaktionsschluß 31.5.1981.

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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