Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 64

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 64 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 64); Fachorgane des Rates F Fachorgane des Rates - Organe des örtlichen Rates; Struktureinheiten des - Staatsapparates, die im Auftrag der jeweiligen Volksvertretung ( örtliche Volksvertretungen) und des Rates spezifische Aufgabengebiete und Bereiche leiten und planen, z. B. Industrie, Bauwesen, Landwirtschaft, Handel und Versorgung, Volksbildung, Gesundheitswesen, Kultur, Planung und Finanzen. Die Fachorgane arbeiten auf der Grundlage der Gesetze, Beschlüsse und anderen Rechtsvorschriften sowie der Weisungen des Vorsitzenden des Rates und der Leiter der Fachorgane des übergeordneten Rates. Neben den Fachorganen bilden die Räte weitere Organe, die vorwiegend der Sicherung ihrer kollektiven Leitungstätigkeit dienen (Instrukteurabteilung, Kaderabteilung, Allgemeine Verwaltung u. a.). In kleinen Städten und Gemeinden (etwa unter 2 000 Einwohnern) bestehen keine oder nur wenige F. Hier erfüllen die Bürgermeister mit dem Rat und mit wenigen Mitarbeitern, gestützt auf ein breites Kollektiv ehrenamtlich tätiger Kräfte und insbesondere mit Hilfe der Abgeordneten die Aufgaben der staatlichen Leitung und Planung. Die spezifischen Aufgaben, Rechte und Pflichten der F. ergeben sich aus der Kompetenz der Volksvertretungen und ihrer Räte auf den einzelnen Leitungsebenen, wie sie besonders im GöV (Kap. III bis V) sowie in weiteren Rechtsvorschriften geregelt ist. Das Wirken der F. dient der Verwirklichung dieser den örtlichen Volksvertretungen und ihren Räten übertragenen Aufgaben, Rechte und Pflichten. Bei der Festlegung der konkreten Aufgaben der F. (§ 12 Abs. 1 GöV) berücksichtigen die örtlichen Räte die jeweiligen Bedingungen im Territorium. Die F. verfügen bei der Leitung der ihnen übertragenen Aufgabengebiete über materielle und finanzielle Fonds, die auf rationellste Weise zu nutzen sind. Sie verwirklichen im Auftrag des Rates die Anleitung und Kontrolle der dem Rat unterstehenden Betriebe und Einrichtungen bzw. der zugeordneten Genossenschaften, wobei es in erster Linie um die Durchsetzung der von der Partei der Arbei- terklasse beschlossenen ökonomischen Strategie ( Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft) und um die Erhöhung der Effektivität der Arbeit in allen Bereichen geht. Mit diesem Ziel organisieren die F. auch im Auftrag des Rates die Zusammenarbeit mit nicht unterstellten Kombinaten, Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften ( territoriale Rationalisierung). Die F. tragen mit ihrer analysierenden ( Analyse), organisierenden und kontrollierenden Tätigkeit, mit Entscheidungen der dazu befugten Leiter und Mitarbeiter (z. B. Auflagen) im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Verwirklichung der einheitlichen sozialistischen Staatspolitik im Territorium bei. Entsprechend dem Prinzip des demokratischen Zentralismus sind die F. doppelt unterstellt. Sie unterstehen ihrem Rat und dem jeweiligen Fachorgan des übergeordneten Rates bzw. dem zuständigen zentralen Staatsorgan (§ 12 Abs. 3 GöV). Die Berufung und Abberufung der Leiter der F. erfolgt durch den Rat nach Abstimmung mit dem Leiter des übergeordneten Fachorgans. Die Berufung bedarf der Bestätigung durch die Volksvertretung. Die F. tragen eine wachsende Verantwortung für die wissenschaftlich begründete Vorbereitung der Beschlüsse der örtlichen Volksvertretung und des Rates und für deren zielstrebige, organisierte Durchführung (§ 12 Abs. 2 GöV). Sie schätzen die Erfüllung der Beschlüsse und insbesondere der Pläne regelmäßig ein, verallgemeinern fortgeschrittene Erfahrungen und gewährleisten die Gesetzlichkeit sowie die Ordnung und Sicherheit. Die F. beziehen die Bürger in ihre Tätigkeit ein und entwickeln die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften, mit anderen gesellschaftlichen Organisationen, ehrenamtlichen Gremien wie Elternvertretungen, Verkaufsstellenausschüssen und den Ausschüssen der Nationalen Front mit dem Ziel, deren Potenzen für die Erfüllung der Planaufgaben wirksam zu machen. Die F. sind verpflichtet, die Abgeordneten und die Kommissionen der örtlichen Volksvertretung über herangereifte Entwicklungsprobleme im Rahmen ihres Aufgabengebietes, über den Stand und Probleme der Plandurchführung und die Erfüllung von Be- 64;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen; weitere feindlich-negative Handlungen wirkungsvoll vorbeugend zu verhindern und Gefahren in Bezug auf die Herstellung von Kontakten zu Verhafteten auf ein vertretbares Maß zu begrenzen. Die Entlassung aus dem Untersuchungshaftvollzug nach Beendiqung der Untersuchungshaft. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die ihm übertragenen Aufgaben selbständig durchzuführen und Erfahrungen zeigen, daß mit dieser Methode gute Ergebnisse erzielt werden konnten. Politisch-operative Fachschulung.