Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 55

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 55 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 55); Eigenheimbau und eines Sparkassenbuches mit einer Einlage von 500, Mark an die Eltern zu sorgen. Beschluß des Staatsrates der DDR zur Übernahme von Ehrenpatenschaften vom 21. 2. 1977 (GBl. 11977 Nr. 5 S. 29). Eigenheimbau - individueller Neubau von Eigenheimen (Reihen-, Doppel- oder Einzelhäuser), die persönliches Eigentum von Bürgern sind bzw. werden. Der E. ist nach den Bestimmungen der Eigenheim-VO auszuführen. Er ist Bestandteil des Wohnungsbauprogramms der DDR und wird im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus geplant und realisiert. Ungefähr 10 Prozent der in den Volkswirtschaftsplänen der Bezirke und Kreise vorgesehenen Neubauwohnungen sollen im E. entstehen. Die örtlichen Staatsorgane haben für den E. vor allem solche Standorte auszuwählen, die erschließungsgünstig und für den industriellen Wohnungsbau nicht geeignet sind: städtische Randgebiete mit entsprechenden Bebauungslücken, kleinere Städte und ländliche Siedlungen. Im Interesse einer hohen Materialökonomie, der Senkung des Aufwandes und rationeller Erschließungsarbeiten sind Reihen- oder Doppelhäuser anzustreben. Für den E. müssen örtliche Materialaufkommen und -reserven genutzt werden. Eigenheime sind von den späteren Eigentümern und ihren Angehörigen, gegebenenfalls unter Mithilfe von Freunden und Arbeitskollegen-, mit Unterstützung der Betriebe weitgehend ohne Inanspruchnahme von Leistungen bilanzierter Baukapazitäten zu errichten. Mit dem E. sollen insbesondere die Wohnbedürfnisse von kinderreichen Familien, von Arbeitern, Angestellten und Genossenschaftsbauern befriedigt sowie die Herausbildung von Stammbelegschaften in den Betrieben und Genossenschaften gefördert Werden. Es liegt daher im Interesse der Betriebe, ihre Belegschaftsangehörigen, die Eigenheime bauen, zu unterstützen. Der Staat fördert den E., indem er Bauland zur Nutzung bereitstellt, weitgehend zinslose Kredite mit einer einprozentigen jährlichen Tilgungsrate gewährt und Bauberater einsetzt, die die Bürger fachlich beraten. Unerläßliche Voraussetzung für den E. und seine Aufnahme in den Plan ist die staatliche Zustimmung ( Bauzustimmung). Diese ist auch für die Modernisierung oder Instandsetzung eines Eigenheimes erforderlich. Die staatliche Zustimmung zum E. erteilt der Vorsitzende des Rates der Gemeinde, des Stadtbezirkes oder der Stadt in Übereinstimmung mit den Zielen der staatlichen Baupolitik auf Antrag des bauwilligen Bürgers, wobei alle Umstände gründlich zu prüfen sind. Mit der schriftlichen Zustimmung sind dem Antragsteller folgende gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen zu übergeben: - der Prüfbescheid der Staatlichen Bau-aüfsicht (StBA); - die Bestätigung ier städtebaulichen Einordnung und architektonischen Gestaltung; - die Urkunde über die Verleihung des Nutzungsrechtes am Grundstück bzw. die Genehmigung zum Erwerb eines solchen, falls der Antragsteller noch kein Grundstück hat; - die Zustimmungen oder Genehmigungen staatlicher Einrichtungen und Versorgungsbetriebe, insbesondere aus der technischen Infrastruktur, zum Anschluß des E. an die örtlichen Versorgungsnetze, einschließlich der Erlaubnis für Erdarbeiten; - die Bestätigung der Liefermöglichkeit für Energieträger und die Einwilligung in den Energieträgereinsatz; - das B autagebuch; - ein Merkblatt für den Gesundheits-, Ar-beits- und Brandschutz sowie für den Versicherungsschutz. Auf der Grundlage der vorliegenden Zustimmung sind der VEB Baustoffversorgung zum Vertragsabschluß über die Lieferung von Material und Ausrüstungsgegenständen und das zuständige Kreditinstitut zum Abschluß des Kreditvertrages verpflichtet. Wird die Zustimmung versagt, so muß das schriftlich begründet und mit einer Belehrung über ■- Rechtsmittel versehen werden. Die ständigen Kommissionen und Abgeordneten sollten bei Kontrollen über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes auch die Aufgaben des E. mit einbeziehen. Bei Beratungen über Bebauungskonzeptionen und bei Flurbesichtigungen sollten sie darauf achten, 55;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.