Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 51

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 51 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 51); demokratischer Zentralismus D Demokratischer Block Bündnispolitik/ Blockpolitik demokratischer Zentralismus - grundlegendes Prinzip des Aufbaus, der Organisation und der Tätigkeit der Partei der Arbeiterklasse und des von ihr geführten sozialistischen Staates, das von Marx und Engels begründet und von Lenin weiter ausgearbeitet und bei der Errichtung des Sowjetstaates praktisch erprobt wurde. Die SED hat stets das Prinzip des d. Z. entsprechend den jeweiligen konkreten politischen, wirtschaftlichen und ideologischen Bedingungen der Entwicklung der sozialistischen Staatsmacht in der DDR zugrunde gelegt, um die politische Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten unablässig zu stärken, den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft bewußt und planmäßig zu leiten und zu organisieren ( Arbeiter-und-Bauern-Macht). Die Souveränität des werktätigen Volkes wird, wie es in der Verfassung niedergelegt ist, auf der Grundlage des d. Z. verwirklicht (Art. 47 Abs. 2). Der d. Z. beruht auf dem sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln, den übereinstimmenden Grundinteressen der Arbeiterklasse, der Klasse der Genossenschaftsbauern und aller anderen Werktätigen. Sein Wesen besteht darin, die gesamtstaatliche zentrale Leitung und Planung des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaus immer wirksamer mit der Initiative und dem Schöpfertum der werktätigen Massen zu ver: binden und die Verantwortung der örtlichen Staatsorgane sowie der Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen ständig zu erhöhen. Diese Wesenszüge bestimmen maßgeblich die Art und Weise der Organisation des sozialistischen Staates ( Staatsaufbau der DDR), das System sowie die Formen und Methoden der staatlichen Leitung, die Stellung und die Kompetenz der Volksvertretungen ( Volkskammer der DDR, örtliche Volksvertretungen) und der Organe des Staatsapparates sowie das Wirken der Abgeordneten. Die konsequente Anwendung des d. Z. ist eine entscheidende Vorausset- zung für die politische Stabilität und Funktionsfähigkeit der sozialistischen Staatsmacht und dafür, die Politik der Hauptaufgabe erfolgreich fortzuführen und angesichts des verschärften Konfrontationskurses der aggressivsten imperialistischen Kreise die DDR auch weiterhin allseitig zu stärken. Im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ergeben sich gesetzmäßig immer höhere Anforderungen an die zentrale staatliche Leitung und Planung. Dementsprechend ist die Tätigkeit der zentralen Staatsorgane darauf gerichtet, die grundlegenden Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung zu entscheiden, die für die stabile und dynamische Entwicklung der Volkswirtschaft, ihrer einzelnen Zweige und Bereiche, für den weiteren Ausbau der materiell-technischen Basis, die Energie- und Rohstoffversorgung, die Ausgestaltung der Infrastruktur, die Standortverteilung der Produktivkräfte, die planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen usw. generelle Bedeutung besitzen. Zum anderen haben die zentralen Staatsorgane das einheitliche und koordinierte Handeln aller staatlichen Organe, Kombinate u. a. zur allseitigen Erfüllung der staatlichen Pläne zu sichern. Dem Wesen des d. Z. entspricht es, daß die Gesetze, Beschlüsse und anderen Entscheidungen zentraler Staatsorgane ( Gesetze/ Rechtsvorschriften) von oben nach unten verbindlich sind. Weiterhin drückt sich das Wesen darin aus, daß sich das Zusammenwirken zwischen den zentralen und örtlichen Staatsorganen immer enger gestaltet und daß die Erfordernisse der Entwicklung der Territorien, die Ergebnisse der Tätigkeit der örtlichen Volksvertretungen, ihrer ständigen Kommissionen und Abgeordneten zunehmend in die Vorbereitung und Ausarbeitung zentraler Entscheidungen einfließen. Der d. Z. schränkt die Verantwortung und die Aufgaben der örtlichen Staatsorgane keineswegs ein. Ihre Verantwortung als Glieder der einheitlichen , sozialistischen Staatsmacht nimmt mit dem weiteren Voranschreiten des sozialistischen Aufbaus weiter zu. Es gilt, die territorialen Ressourcen und Möglichkeiten immer wirksamer und umfassender für die Erfüllung der gesamtstaatlichen Aufgaben und die Lösung der kommunalen Vorhaben 5L;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Vorführungen, beitragen. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der ZAIG. Schließlich ist im Halbjahr mit der Erarbeitung von Vorschlägen für Themen zentraler, Linien- und Territorialprognosen zu beginnen und sind die entsprechenden vorbereitungsarbeiten für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.