Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 5

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 5 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 5); Vorwort Vorwort „Die Hauptfrage jeder Revolution ist zweifellos die Frage der Staatsmacht. Welche Klasse die Macht in den Händen hat, das entscheidet alles . Die Frage der Staatsmacht kann weder umgangen noch beiseite geschoben werden, denn das1 ist eben die Grundfrage, die in der Entwicklung der Revolution, in deren Innen- und Außenpolitik alles bestimmt.“1 Diese Erkenntnis Lenins, niedergeschrieben im September 1917, war und ist Richtschnur des Handelns der SED, wichtiger Bestandteil ihrer strategischen Politik ebenso wie wesentlicher Inhalt ihres Kampfes um die, Lösung jener Aufgaben, die die gesellschaftliche Entwicklung täglich neu stellt. Wie anders hätten die schwierigen Probleme des Neubeginns -die Überführung der wichtigsten Produktionsmittel in Volkseigentum, die demokratische Bodenreform, die Schulreform oder die Umgestaltungen auf sozialem und kulturellem Gebiet, die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus und schließlich die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft bisher wohl gemeistert werden können, hätte die Partei der Arbeiterklasse mit ihren Beschlüssen nicht immer die der jeweiligen Aufgabe entsprechenden Voraussetzungen geschaffen, die die Organe der Staatsmacht befähigten, die notwendigen Maßnahmen konsequent durchzusetzen. Sowohl solche Beschlüsse, die grundlegende Umgestaltungen der staatlichen Arbeit in inhaltlicher oder struktureller Hinsicht zum Ziel haben, als auch solche, die auf Einzelfragen der staatlichen Leitung bestimmter Gebiete Einfluß nehmen, die die Notwendigkeit einer höheren Qualität der Staatsarbeit begründen - alle sind Schritte, um den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern weiterzuentwickeln, das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und den Bürgern zu vertiefen und damit seine Autorität zu stärken. Alle diese Schritte beruhen auf einer präzisen Analyse der spezifischen Bedingungen unserer Republik. Sie berücksichtigen die konkreten Beziehungen zwischen den Klassen und Schichten des Volkes, den Reifegrad ihres sozialen und politischen Bündnisses, das Niveau des Bewußtseins der Menschen ebenso wie den konkreten Ent- wicklungsstand der Produktivkräfte und der Produktionsverhältnisse, die fortschrittlichen Traditionen unseres Volkes, die Bündnisbeziehungen zur Sowjetunion und zu den anderen sozialistischen Staaten und selbstverständlich die jeweiligen Klassenkampfbedingungen im Verhältnis zu den imperialistischen Ländern. Neben einer solchen gründlichen Analyse ist es für die Entwicklung einer wissenschaftlich begründeten Strategie und Taktik des weiteren erfolgreichen Voranschreitens außerordentlich bedeutungsvoll, den reichen Erfahrungsschatz der KPdSU und des Sowjetstaates sowie die Erfahrungen der anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, die als wichtige Erkenntnisquellen für die wachsende Wirksamkeit unserer sozialistischen Staatsmacht stets erschlossen wurden, weiter voll zu nutzen. Dabei wurde niemals außer acht gelassen, daß alle Bemühungen zur Stärkung unseres Staates nur dann erfolgreich sein können, wenn damit zugleich der Bruderbund aller sozialistischen Staaten weiter gestärkt wird. Die nationale Spezifik und die gemeinsamen internationalen Interessen der sozialistischen Staatengemeinschaft stets in Übereinstimmung zu bringen - das war und # ist für uns immer eine wesentliche Bedingung, um das gute Funktionieren unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates zu gewährleisten und seine Autorität nach innen und außen ständig zu erhöhen. Dieses prinzipielle und zugleich schöpferische Herangehen der SED an die stete Weiterentwicklung des sozialistischen Staates in der DDR, die Vertiefung und Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie als der Hauptrichtung der Staatsentwicklung haben sich für die Bürger unseres Landes gut ausgezahlt. Davon zeugt die politische und ökonomische, die soziale und kulturelle Wirklichkeit in der DDR, die sich in der auf dem X. Parteitag der SED gezogenen Bilanz unserer Entwicklung widerspiegelt. Diese Bilanz verdeutlicht, daß alle Erfolge und Errungenschaften „das gemeinsame Werk der in unserer sozialistischen Gesellschaft führenden Arbeiterklasse, der Klasse der Genossenschaftsbauern, der sozia- 1 W. I. Lenin, Werke, Bd. 25, Berlin 1960, S. 378. * 5;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der individuellen Entwicklung anderer, den Anforderungen an den Untersuchungsführer gerecht werdender Persönlichkeitsmerkmale und Verhaltensweisen zu legen. Unter Beachtung der sich ständig verändernden politischen und politisch-operativen Lagebedingungen und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befähigung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen. Die Lösung der in dieser Richtlinie festgelegten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen als soziales Phänomen wie auch im Einzelfall ein äußerst komplexes und kompliziertes System höchst differenzierter Erscheinungen dar.