Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 46

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 46 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 46); Bildungswesen 1); VO über die Baubilanzierung und Bauprojektierungsbilanzierung vom 15. 5. 1980 (GBL I 1980 Nr. 15 S. 127); AO über die Transportbedarfsermittlung und Transportbilanzierung - Transportbilanzierungsanordnung (TB AO) - vom 31.12.1981 (GBl. 11982 Nr. 7 S. 154). Bildungswesen - Gesamtheit der staatlichen Organe, Einrichtungen und Maßnahmen, die die Bildung und Erziehung aller Bürger entsprechend den Erfordernissen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR gewährleisten. Das sozialistische Bildungsideal ist in der marxistisch-leninistischen Theorie von der allseitigen Entwicklung der Persönlichkeit begründet. Die kommunistische Erziehung der jungen Generation orientiert darauf, die Aktivität der Kinder und Jugendlichen zu entwickeln, sie zu Selbständigkeit, Verantwortungsbewußtsein und Schöpfertum zu führen (vgl. VIII. Pädagogischer Kongreß der DDR vom 18. bis 20. 10. 1978. Protokoll, Berlin 1979, S. 56ff.). Die wichtigsten Bestandteile des sozialistischen B. sind: - die Einrichtungen der Vorschulerziehung, - die zehnklassigen allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen, - die Einrichtungen der Berufsbildung, - die zur Hochschulreife führenden Bildungseinrichtungen, - die Ingenieur-und Fachschulen, - die Universitäten und Hochschulen, - die Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen, - die Sonderschuleinrichtungen für die Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit wesentlichen psychischen und physischen Schädigungen, - die Einrichtungen der Jugendhilfe zur Sicherung eines geordneten Lebensweges für elternlose und entwicklungsgefährdete Minderjährige. Im GöV sind differenzierte Aufgaben für die Volksvertretungen und ihre Räte in den Bezirken, Kreisen, Städten und Gemeinden auf dem Gebiet des B. festgelegt. Danach haben die Bezirkstage und ihre Räte die sozialistische Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen zu sichern. Sie gewährleisten die Berufsbildung und Berufsberatung, einschließlich der Weiterbildung der Werktätigen, treffen Entscheidungen zur planmäßigen Entwicklung der für die Bildung und Erziehung notwendigen personellen, materiellen und finanziellen Bedingungen, fördern das Zusammenwirken der Kombinate, Betriebe und Genossenschaften mit den Bildungseinrichtungen und die Einbeziehung aller gesellschaftlichen Kräfte in den Bildungs- und Erziehungsprozeß (§29 GöV). Den Kreistagen und ihren Räten obliegt die unmittelbare Anleitung und Kontrolle der Bildungs- und Erziehungsarbeit in den Einrichtungen der Volksbildung und Berufsbildung. Sie schaffen die erforderlichen Bedingungen für die Gewährleistung eines lehrplangerechten Unterrichts und die sozialistische Erziehung der Schüler in diesen Einrichtungen (§43 GöV). In den Städten und Gemeinden ist die Tätigkeit der Volksvertretungen und ihrer Räte darauf gerichtet, die Bildungs- und Erziehungsarbeit in den Einrichtungen des B. zu unterstützen und die erforderlichen materiellen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere organisieren sie die Instandhaltung und Verwaltung der Volksbildungseinrichtungen (§ 63 GöV). Dazu organisieren die Räte der Städte und Gemeinden Objektbegehungen, an denen auch Abgeordnete teilnehmen. Die Volksvertreter unterstützen in vielfältigen Formen die politisch-ideologische Erziehungsarbeit in den Schulen. Sie helfen mit, Aktivitäten in den Wohngebieten und Betrie-* ben zur Teilnahme an notwendigen Instandhaltung- und Instandsetzungsarbeiten in Einrichtungen des B. zu entwickeln ( „Mach mit!“-Wettbewerb). Die ständigen Kommissionen tragen auf mannigfaltige Art und Weise dazu bei, den zielgerichteten Einfluß aller gesellschaftlichen Kräfte auf die Bildung und Erziehung in den Schulen, den Vorschul- und anderen Bildungseinrichtungen zu organisieren. Dabei bewähren sich gemeinsame Beratungen der Vertreter der Betriebe, der Eltern, der Ausschüsse der Nationalen Front, der FDJ und der Pionierorganisation sowie der Pädagogen unter Leitung der Ständigen Kommission Volksbildung. Die ständigen Kommissionen 46;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die Sicher- heit und Ordnung-gefährdenden Handlungen begehen können. Die Realisierung dieser grundsätzlichen Aufgabenstellung in Verbindung mit den erkannten Angriffsrichtungen des Feindes, stellen hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.