Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 45

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 45 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 45); Bilanzierung Bilanziert werden: - materielle und finanzielle Fonds, insbesondere Energieträger, Material, Ausrüstungen und Konsumgüter, von der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen bzw. den Industrieministerien und Kombinaten entsprechend der festgelegten Bilanzpyramide (Ordnung der Planung, B.Ordnung); - die Arbeitskräfte und die Schulabgänger für eine Berufsausbildung von den Räten der Bezirke und Kreise bzw. den Bezirksund Kreisplankommissionen; - die Bauleistungen für Investitionen und Reparaturen: a) die Bauinvestitionen der zentral und örtlich geleiteten Industrie und des Bauwesens, des zentral geleiteten Produktionsmittelhandels und der Materialwirtschaft von den zentral geleiteten Bau- und Montagekombinaten in den Bezirken; b) die Bauinvestitionen aller weiteren zentral und örtlich geleiteten Bereiche von den Räten der Bezirke bzw. den Bezirksbauämtern; c) die Baureparaturen aller Bereiche, insbesondere die Instandsetzung, Instandhaltung und Modernisierung von Wohngebäuden, sowie der Neubau von Eigenheimen von den Räten der Kreise bzw. den Kreisbauämtern; d) die Bauinvestitionen und Baureparaturen der zentral und örtlich geleiteten Land- und Nahrungsgüterwirtschaft im Rahmen der bezirklichen und kreislichen Baubilanzen; e) spezielle Bauleistungen, wie Gleisbau, Wasserbau oder Schornsteinbau, von den Ministerien für Bauwesen und Verkehrswesen bzw. dqn ihnen unterstellten Spezialbaukombinaten; - die Finanzen des Staates und die Einnahmen und Ausgaben der Bevölkerung vom Ministerium der Finanzen bzw. von den Räten der Bezirke; - die Transportleistungen und der Kraftstoffverbrauch von den zuständigen zentralen Staatsorganen bzw. der Deutschen Reichsbahn und den bezirklichen Kraftverkehrskombinaten . Für die Tätigkeit der Kombinate, Betriebe und Einrichtungen sind die Bilanzentscheidungen über Aufkommen und Verwendung von Material, Ausrüstungen, Konsumgütern und Baukapazitäten sowie über die Inanspruchnahme des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens entscheidende Voraussetzungen für das reibungslose Funktionieren ihres Reproduktionsprozesses. Diese Entscheidungen müssen untereinander und mit den staatlichen Planauflagen übereinstimmen. Mittels der B. des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, der örtlich geleiteten Baukapazitäten und von Transportleistungen haben die örtlichen Staatsorgane die Leistungsentwicklung der Kombinate und Betriebe territorial einzuordnen, Reserven zu erschließen und der komplexen Entwicklung gerecht werdende territoriale Proportionen zu sichern. Besondere Aufmerksamkeit gebührt der gewerkegerechten B. der Baukapazitäten für die Werterhaltung sowie der B. der Arbeitskräfte und des Berufsnachwuchses für volkswirtschaftlich wichtige Betriebe sowie die technische und soziale Infrastruktur. Im Prozeß der Planung sollten die ständigen Kommissionen von den zuständigen Fachorganen Auskunft über den Stand der B. der festgelegten Planziele sowie deren Vertragsbindung verlangen und mit Vorschlägen und Hinweisen zur Lösung offener Probleme beitragen. Die notwendige Reihenfolge der Einordnung der Maßnahmen in die Bilanzen haben die Räte gewissenhaft zu prüfen. Bei der Plandurchführung sollten die ständigen Kommissionen und Abgeordneten im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit in den Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften ihr Augenmerk besonders darauf richten, daß die von den örtlichen Staatsorganen getroffenen Bilanzentscheidungen und damit verbundene Auflagen eingehalten werden. Bei festgestellten Bilanzverstößen sind sie berechtigt, Maßnahmen zu verlangen, die die Bilanzdisziplin gewährleisten, sowie in schwerwiegenden Fällen anzuregen, daß die Leiter Rechenschaft vor der zuständigen Volksvertretung ablegen. VO über die Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzierung - Bilanzierungs-VO - vom 15. 11. 1979 (GBl. 1 1980 Nr. 1 S. 45;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird, ist dem Betrorfenen ein Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände auszuhändigen. In einigen Fällen wurde in der Vergangenheit durch die Hauptabteilung im Auftrag des Untersuchungsorgans im Zusammenhang mit der Hcrausarböitung der Potenzen, und Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Recht im erforderlichen Umfang zu den zu bekämpfenden Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner sowie die Aufgabenstellungen zu seiner vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung einschließlich der Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher in der Tätigkeit der Un-tersuchungsprgane des iifS Bedeutung haben, um sie von rechtlich unzulässigem Vorgehen abzugrenzen und den Handlungsspielraum des Untersuchunosführers exakter zu bestimmen. Die Androh-ung oder Anwendung strafprozessualer Zwangsnaßnahnen mit dem Ziel der Schaffung einer inneren Opposition der Ougend zum sozialistischen Staat und zur Partei. Deshalb ist es erforderlich, jede Entscheidung über die Anwendung rechtlicher Maßnahmen in das System der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.