Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 44

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 44 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 44); Bilanzierung mens und der Warenbereitstellung bei Konsumgütern, um sowohl die bedarfsgerechte Produktion von Konsumgütern als auch den Handel mit Konsumgütern in Menge, Qualität und Sortiment systematisch zu verbessern; - zur Qualifizierung der Handelstätigkeit und der Versorgung mit Dienst- und Reparaturleistungen, um die Bedürfnisse der Bevölkerung besser zu befriedigen und einen höheren volkswirtschaftlichen Wirkungsgrad zu erreichen; - zur Verbesserung der Arbeiterversorgung, der Schüler- und Kinderspeisung. Die Staatsorgane der Kreise und versorgungspolitisch bedeutsamer Städte sind an der Ausarbeitung des B. unmittelbar zu beteiligen. Die Durchführung des B. wird vom Rat des Bezirkes organisiert, der dabei mit den Kommissionen des Bezirkstages zusammenarbeitet und sich auf seine Fachorgane sowie die Versorgungskommission stützt, die in der Regel vom Stellvertreter des Vorsitzenden für Handel und Versorgung geleitet wird. Die Räte der Kreise legen eigene Maßnahmen in Verwirklichung des B. fest, um die Versorgung der Bevölkerung mit solchen Konsumgütern zu sichern, die vorwiegend von Betrieben im Kreis produziert werden und über den Handel an die Verbraucher gelangen. Das betrifft vor allem Brot und Backwaren, Fleisch und Fleischwaren, Milch und Molkereierzeugnisse wie auch solche Waren des täglichen Bedarfs wie Obst, Gemüse, Speisekartoffeln, Eier, die außer in sozialistischen Landwirtschaftsbetrieben im erheblichen Umfang von landwirtschaftlichen Kleinproduzenten erzeugt werden. Zur Lösung dieser Aufgaben hat sich die Arbeit mit Kreis-versQrgungskonzeptionen bewährt, die von den Räten der Kreise beschlossen werden. Die Bezirks- und Kreistage und ihre ständigen Kommissionen, insbesondere die für Handel und Versorgung, kontrollieren die Erfüllung der im B. und in den Kreisversorgungskonzeptionen festgelegten Aufgaben und Maßnahmen, vor allem durch die Entgegennahme von Rechenschaftslegungen und Berichterstattungen der an der Versorgung beteiligten Betriebe und Einrichtungen. Sie nehmen darauf Einfluß, daß der Bedarf der Bevölkerung zum Ausgangspunkt der Pla- nung genommen wird und um eine effektive Deckung des Bedarfs entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten gerungen wird. Die ständigen Kommissionen und Abgeordneten erläutern den Bürgern die versorgungspolitischen Ziele und die dazu von den Volksvertretungen gefaßten Beschlüsse; sie helfen, volkswirtschaftliche Reserven zu erschließen, und fördern die Mitwirkung der Werktätigen an der Lösung von Versorgungsaufgaben. Dabei arbeiten sie mit den Ausschüssen der Nationalen Front, gesellschaftlichen Organisationen und Gremien ( HO-Beirat; Verkaufsstellenausschuß) zusammen. Die Abgeordnetengruppen, die eine Ständige Verbindung zu den Produktionskollektiven haben, nehmen unmittelbar Einfluß auf die Herstellung bedarfsgerechter Konsumgüter, auf die zusätzliche Produktion von Konsumgütern in hoher Qualität. GöV, §§25,39 und 59. Bilanzierung - tiauptinstrument der Planung zur Sicherung der proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft ( Volkswirtschaftsplan , Haushaltsplan) als eine wichtige Voraussetzung für die Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft. Die B. ist darauf gerichtet, die Ziele der volkswirtschaftlichen Entwicklung und die Wege zur Realisierung zu koordinieren. Sie stützt sich auf ein System von Bilanzen, Berechnungen und Modellen. Mit Hilfe der Bilanzen werden Aufkommen, Bedarf und Verwendung miteinander abgestimmt. Die Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzen z.B. weisen die Aufkommensquellen (Produktion, Bestände, Import, Reserven) und die Verwendung (Produzenten, Bevölkerung, gesellschaftliche Einrichtungen, Export, Bestands- und Reservehaltung) aus. Das Aufkommen wird auf der Grundlage des Planes festgelegt. Die Verwendung bzw. der Bedarf ist nach fortgeschrittenen Normativen und Normen zu berechnen und zu begründen. Durch eine qualifizierte Arbeit, insbesondere mit Normativen und Normen, ist der volkswirtschaftlich notwendige Bedarf zu ermitteln und sind der Verbrauch und die Inanspruchnahme von Bilanzanteilen zu minimieren. 44;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.