Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 40

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 40 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 40); Beschlüsse der örtlichen Volksvertretung werden, die gesellschaftlichen Erfordernisse und die persönlichen Interessen, Neigungen und Fähigkeiten soweit wie möglich in Übereinstimmung zu bringen sowie die Schüler und Jugendlichen zu einer bewußten Berufswahl zu befähigen. Die B. ist besonders darauf gerichtet, den Facharbeiternachwuchs gemäß den volkswirtschaftlichen Erfordernissen sowie den Nachwuchs für Berufe der bewaffneten Organe zu gewinnen. Sie ist langfristig und systematisch zu gestalten und schließt die individuelle Beratung ein. Für die B. sind - bei jeweils differenzierten Aufgaben - die staatlichen Organe, die Direktoren der Kombinate und Betriebe, die Vorstände der Genossenschaften sowie die Direktoren der Schulen in enger Zusammenarbeit mit den Eltern verantwortlich. Für die Volksvertretungen und ihre Organe in den Bezirken und Kreisen ergeben sich die Aufgaben zur Gewährleistung der B. vor allem aus § 29 Abs. 1, § 36 Abs. 3 und § 43 Abs. 1 GöV. Die genannten Volksvertretungen beschließen die grundlegenden Aufgaben für die B., insbesondere zur Gewinnung von Schulabgängern für volkswirtschaftlich bedeutsame Berufe. Sie kontrollieren, gestützt auf ihre ständigen Kommissionen, ob und wie die B. von den Leitern der Betriebe und Einrichtungen entsprechend den Beschlüssen und Rechtsvorschriften gestaltet und gesichert wird. Die B. erfordert das Zusammenwirken von Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften, Schulen, Eltern und gesellschaftlichen Organisationen. Koordiniert wird diese Zusammenarbeit von den Räten der Bezirke und Kreise mit Hilfe ihrer Fachorgane für Berufsbildung und B. In der B. nehmen B.Zentren und -kabinette* einen wichtigen Platz ein. Das B.Zentrum ist eine pädagogische Einrichtung des Rates des Kreises. Es berät im engen Zusammenwirken mit allen verantwortlichen Kräften die Schüler und deren Eltern sowie Jugendliche und andere Werktätige über Facharbeiter-, Fach-und Hochschulberufe, einschließlich militärischer Berufe und Berufe der Organe des Ministeriums des Innern, über Bildungswege und Weiterbildungsmöglichkeiten. Außer individuellen Gesprächen werden auch Bera- tungen für Schulklassen, Elternvertretungen, Pädagogenkollektive durchgeführt. Zugleich unterstützt das B.Zentrum die staatlichen Organe und Leiter bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die B. B.kabinette sind pädagogische Einrichtungen von Kombinaten bzw. Betrieben mit großer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Sie bewähren sich vor allem dann, wenn sie für mehrere Kombinate bzw. Betriebe eines Wirtschaftszweiges oder -bereiches in einem Territorium berufs-aufklärende und -orientierende Aufgaben wahrnehmen. Die B. wird durch den polytechnischen Unterricht, die MMM-Bewegung ( Messe der Meister von morgen - MMM), Schülergesellschaften und Arbeitsgemeinschaften, durch die gesamte außerunterrichtliche Tätigkeit und die berufsaufklärenden Programme der Massenmedien wirksam unterstützt. VO über die Berufsberatung vom 15. 4. 1970 (GBl. II1970 Nr. 43 S. 311); AO über die Berufsberatungszentren und Berufsberatungskabinette vom 7. 4. 1975 (GBl. 1 1975 Nr. 18 S. 334); AO über die Bewerbung um eine Lehrstelle - Bewerbungsordnung - vom 5.1. 1982 (GBl. 11982 Nr. 4 S. 95). M. Stengel, Berufsausbildung-komplexe gesellschaftliche Aufgabe, Berlin 1980 (Der sozialistische Staat, Theorie - Leitung - Pia-nung). Beschlüsse der örtlichen Volksvertretung - Rechtsform, in der die örtlichen Volksvertretungen ihre kollektiven Entscheidungen treffen und mit deren Durchsetzung gesellschaftliche Veränderungen herbeigeführt werden. Mit Hilfe der B. wird das bewußte Handeln der Werktätigen und aller gesellschaftlichen Kräfte organisiert und koordiniert, wird die Initiative der Bürger auf die zu lösenden politischen, wirtschaftlichen, sozialen und geistigkulturellen Aufgaben gelenkt. Die,örtlichen Volksvertretungen haben das Recht, ausgehend von den gesamtstaatlichen Interessen und den zu ihrer Wahrung erlassenen Gesetzen und weiteren Rechtsvorschriften ( Gesetze/Rechtsvorschriften) im Rahmen ihrer Kompetenz ( Kompetenz der örtlichen Volksvertretungen) Beschlüsse 40;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.