Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 32

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 32 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 32); Arbeiterwohnungsbaugenossenschaft planmäßigen, gesetzlich geregelten und staatlich geförderten Bau genossenschaftlicher Wohnungen (AWG-Wohnungen) und zu deren genossenschaftlicher Unterhaltung. Die AWG bestehen seit 1953. Sie sind juristische Personen, die ihre Rechtsfähigkeit mit der Eintragung in das Register der AWG beim Rat der Stadt bzw. der Gemeinde erlangen. Sie arbeiten auf der Grundlage des Musterstatuts. Der Wohnungsbau der AWG ist eine der wichtigsten Formen zur Verwirklichung des Wohnungsbauprogramms der DDR. Sein Anteil am industriellen Wohnungsbau im Rahmen des komplexen Wohnungsbaus, der im Planjahrfünft 1981 bis 1985 zwischen 42 und 45 Prozent beträgt, wird in den von den örtlichen Volksvertretungen beschlossenen Volkswirtschaftsplänen konkret ausgewiesen. Mittels des genossenschaftlichen Wohnungsbaus werden in breitem Umfange Initiativen der Werktätigen gefördert, da die AWG-Mit-glieder am Bau sowie an der Nutzung und Erhaltung von Wohnungen unmittelbar beteiligt sind. Mindestens 15 Prozent der Baukosten haben die AWG durch Arbeitsleistungen und finanzielle Leistungen der Mitglieder selbst aufzubringen; für bis zu 85 Prozent der Kosten erhalten sie Kredite, wobei die AWG an den jährlichen Raten von 5 Prozent (einschl. Zinsen) mit 1 Prozent für die Kredittilgung beteiligt sind. Die restlichen 4 Prozent werden aus dem Haushalt des zuständigen örtlichen Staatsorgans finanziert (§ 9 AWG-VO). In dieser Höhe entstehen Verpflichtungen der AWG gegenüber dem Staatshaushalt. Weitere materielle und finanzielle Unterstützung erhalten die AWG von den Trägerbetrieben, denen sie angeschlossen sind. Werktätige können Mitglied der AWG werden, wenn das vom Leiter und von der BGL des Trägerbetriebes bzw. eines bei der AWG registrierten Betriebes vorgeschlagen wird, wenn der Werktätige durch schriftliche Beitrittserklärung das Statut anerkennt und die Pflichten eines Genossenschaftsmitgliedes übernimmt. Der Wohnraum wird nach der Dringlichkeit verteilt, und zwar auf der Grundlage des vom Vorstand der AWG gemeinsam mit der Betriebs- und Gewerkschaftsleitung erarbeiteten und von der Mit- gliederversammlung beschlossenen Wohnraum verteilungsplanes, der dem Rat der Stadt bzw. Gemeinde zur Bestätigung vorzulegen ist ( Wohnraumlenkung, Wohnungskommissionen) . Die Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen, in deren Bereich AWG arbeiten, sollten darauf hinwirken, daß mit den AWG auf der Grundlage der Beschlüsse der Bezirksund Kreistage über die Perspektive für die jeweils nächsten 3 Jahre beraten wird, ebenso über ihre Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben in den Wohngebieten, daß die AWG in die Planung, Vorbereitung und Durchführung ihres Wohnungsbaus einbezogen und ihnen Objekte nachgewiesen werden, an denen ihre Mitglieder die im AWG-Statut geforderten Arbeitsleistungen erbringen können (§ 5 AWG-VO). Besonders für die Ständigen Kommissionen Bauwesen und Wohnungspolitik bietet es sich an, gemeinsam mit den AWG-Vorsitzenden über die Erfüllung dieser Aufgaben zu beraten. In Vorbereitung derartiger Aussprachen sollten sich die ständigen Kommissionen mit den Beiräten für AWG, die bei den Räten der Bezirke und Kreise arbeiten, konsultieren. Wichtige Partner der AWG sind die VEB Gebäudewirtschaft (GW)/VEB Kommunale Wohnungsverwaltung (KWV). AWG und Gebäudewirtschaftsbetriebe haben die Aufgabe, die Nutzung, Bewirtschaftung und Werterhaltung ihrer Wohnungen territorial rationell zu organisieren. Dazu arbeiten sie besonders bei der Instandhaltung zusammen. Eine bewährte Methode besteht darin, die Zuständigkeit für Wohnrauminstandhaltun-gen so zwischen ihnen aufzuteilen, daß jeder diese Arbeiten in einem abgegrenzten Teil der Stadt übernimmt. Angestrebt wird, über territoriale Zusammenschlüsse von AWG sowie von AWG und GWG (Gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaften) die Effektivität der Arbeit der AWG zu erhöhen und Leitungsprozesse rationeller zu gestalten. Hingegen ist die Neubildung von AWG, die in Übereinstimmung mit dem Bauprogramm des Bezirkes erfolgen muß, nur noch eine Ausnahme. VO über die Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften vom 21. 11. 1963 i. d. Neufassung 32;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.