Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 30

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 30 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 30); Arbeiter-und-Bauern-Macht bauern bilden die Grundklassen des Staates der Diktatur des Proletariats. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen Schichten des Volkes ( Bündnispoli-tik/Blockpolitik) gehört zu den unantastbaren Grundlagen der sozialistischen Gesellschaftsund Staatsordnung der DDR, die in der Verfassung der DDR verankert sind. Auf der Grundlage dieses Klassenbündnisses und der umfassenden sozialistischen Produktionsverhältnisse in der Industrie und in der Landwirtschaft hat sich in der DDR die A. so weit entwickelt, daß sie heute die Interessen des ganzen Volkes vertritt. Übereinstimmend mit dieser Einschätzung im Programm der SED heißt es in Art. 1 der Verfassung, daß die DDR ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern ist, die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei. Das Klassenbündnis widerspiegelt sich in allen Organen des sozialistischen Staates, in den Volksvertretungen als den Machtorganen ( Volkskammer der DDR, - örtliche Volksvertretungen) wie in den Organen des Staatsapparates. Das Wesen der A. drückt sich nicht zuletzt in der von ihr zu verwirklichenden Politik der Partei der Arbeiterklasse aus. Das auf das Wohl des Volkes gerichtete Wirken der Partei und des Staates kommt vor allem in der Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Ausdruck. Der sozialistische Staat ist Teil der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft. Auf dem X. Parteitag der SED wurde hervorgehoben, daß seine Rolle als Hauptinstrument der von der Arbeiterklasse geführten Werktätigen auszubauen ist. „Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei, ihre Autorität und Funktionsfähigkeit sind Grundlage und Voraussetzung für das erfolgreiche Voranschreiten. Das ist und bleibt die Grundfrage der sozialistischen Revolution“ (Bericht an den X. Parteitag der SED, S. 116). Für die Stärkung der Staatsmacht tragen alle Verantwortung. Der sozialistische Staat hat ständig wachsen- de Aufgaben auf allen Gebieten der gesellschaftlichen Entwicklung zu erfüllen. Er verwirklicht wirtschaftlich-organisatorische (- Leistungsentwicklung der Volkswirtschaft) und kulturell-erzieherische Funktionen, realisiert die Außenpolitik, die auf die Erhaltung des Friedens, die Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft, auf die Unterstützung des antiimperialistischen Kampfes der Völker und die Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz gerichtet ist (Art. 6 Verfassung), und nicht zuletzt gewährleistet er den sicheren Schutz der Staatsordnung und die - Landesverteidigung. Die erfolgreiche Verwirklichung aller Funktionen (Hauptrichtungen der staatlichen Tätigkeit) der A. dient der Sicherung des Friedens als der gegenwärtig wichtigsten politischen Aufgabe. Die Macht der Arbeiter und Bauern trägt zutiefst demokratischen Charakter. Die sozialistische Demokratie ist die Hauptrichtung, in der sich die A. entwickelt. Sie gewährleistet die umfassende Teilnahme der Werktätigen an der Leitung der gesellschaftlichen Prozesse. Deshalb wirken die Staatsorgane immer enger mit den gesellschaftlichen Organisationen, den Arbeitskollektiven und den Ausschüssen der Nationalen Front auf allen Gebieten des Lebens zusammen. Zur Stärkung der A. gehört es, das Vertrauensverhältnis zwischen den Staatsorganen und den Bürgern ständig weiter zu festigen, aufmerksam und konstruktiv auf die Anliegen, Vorschläge und Kritiken der Bürger einzugehen. In Durchsetzung der Politik der SED, die darauf gerichtet ist, weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, ergeben sich für die A. ständig höhere Aufgaben und Anforderungen, die zur Weiterführung der sozialistischen Revolution zu lösen sind. Es ist erforderlich, alle Vorzüge und Triebkräfte des Sozialismus, alle Seiten und Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse, die sozialen und politischen Beziehungen, das Recht als wichtiges Instrument des Staates, die Wissenschaft und das Bildungswesen, die sozialistische Ideologie und Kultur, die Gesamtheit der Arbeits- und Lebensbedingungen sowie den Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung auf hohem Niveaü zu entwickeln. Das 30;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? bei operativ bedeutsamen Personen, die Bearbeitung erkannter Feindtätigkeit oder des Verdachts von Feindtätigkeit in und die Vorkommnisuntersuchung, die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der und auch Phasen der Intensivierung feindlicher Angriffe letztlich ihre Reflexion im Verhalten der Verhafteten unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.