Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 28

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 28 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 28); Arbeiter-und-Bauern-Inspektion über die A. getroffen wird. Die Entscheidungen sind mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen, wenn in den speziellen Rechtsvorschriften die Inanspruchnahme des Rechtsmittels geregelt ist. Wenn dies nicht der Fall ist, so können die Bürger z. B. bei ablehnenden Entscheidungen über Anträge Eingaben an die staatlichen Organe richten. Wenden sich Bürger mit Fragen bezüglich der Antragstellung an Abgeordnete, so sollte im Zusammenwirken mit dem örtlichen Rat bzw. den sachlich zuständigen Fachorganen eine Klärung herbeigeführt werden. Bei Kontrollen der ständigen Kommissionen und Abgeordneten über die Eingabenarbeit und die Einhaltung von Rechtsvorschriften in den örtlichen Räten und ihren Fachorganen sollte auch geprüft werden, ob die A. ordnungsgemäß und unbürokratisch bearbeitet und entschieden werden. VO über Kindereinrichtungen der Vorschulerziehung vom 22. 4.1976 (GBl. 11976 Nr. 14 S. 201) ; VO über Leistungen der Sozialfürsorge - Sozialfürsorge-VO - vom 23. 11. 1979 (GBl. 1 1979 Nr. 43 S. 422). Arbeiter-und-Bauern-Inspektion der DDR (ABI) - umfassendes staatliches und gesellschaftliches Kontrollorgan, das unmittelbar im Auftrag der Partei der Arbeiterklasse und des Ministerrates tätig wird. Die Hauptaufgaben der ABI, ihre Organisation und die Rechte ihrer Organe sind im Beschluß über die ABI vom 6. 8. 1974 geregelt. Die ABI hat die Verwirklichung der Beschlüsse und Direktiven der SED, der Gesetze der Volkskammer sowie der Verordnungen und Beschlüsse des Ministerrates in den festgelegten Bereichen zu kontrollieren und dabei eng mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kontrollorganen sowie mit den in der Nationalen Front vereinten gesellschaftlichen Kräften und allen Werktätigen zusammenzuarbeiten. Ihre Kontrolle erstreckt sich nicht auf das Wirken der Volksvertretungen, Parteien und gesellschaftlichen Organisationen sowie auf die Bereiche Landesverteidigung, Sicherheit, Justiz und Auswärtige Angelegenheiten. Die Tätigkeit der ABI ersetzt in keiner Weise die Verantwortung der Leiter für die Ausübung ihrer eigenen Kontrollpflicht. Die ABI übt aktiven Einfluß auf die strikte, allseitige Erfüllung der staatlichen Pläne aus und dabei vor allem auf jene Aufgaben, die für die Leistungs- und Effektivitätsentwicklung der Volkswirtschaft entscheidend sind. Zugleich erstreckt sich ihre Kontrolle auf die vielfältigen Fragen des täglichen Lebens der Bürger, z. B. auf das gute Funktionieren der Dienstleistungs- und Versorgungseinrichtungen, die Durchführung der Werterhaltungs-maßnahmen an Wohnungen, die gesundheitliche Betreuung der Bevölkerung. Die ABI hilft, die Arbeit der staatlichen Organe zu verbessern, und sie wirkt darauf ein, daß die Leiter ihren Rechenschafts- und Informationspflichten gegenüber den Bürgern nachkommen. Des weiteren führt sie einen entschiedenen, unduldsamen Kampf gegen Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Staatsdisziplin, gegen die Vergeudung von Volkseigentum und Unordnung (- Ordnung und Sicherheit), gegen Bürokratismus und herzloses Verhalten zu den Bürgern. Besonderes Augenmerk richtet die ABI darauf, rechtzeitig Mängel und deren Ursachen aufzudecken und zu beseitigen sowie die Leiter in Staat und Wirtschaft zu hohem Verantwortungsbewußtsein zu erziehen. Sie spürt gute Erfahrungen, vorbildliche Initiativen und Reserven zur Erfüllung und gezielten Überbietung des Planes auf und sorgt für deren umfassende Nutzun. Die Organe der ABI sind das Komitee der ABI der DDR; die Bezirks-, Kreis-, Stadt-und Stadtbezirkskomitees der ABI; die Kommissionen und Volkskontrollausschüsse (VKA). Die ABI-Organe arbeiten nach dem Prinzip der Kollektivität und der persönlichen Verantwortung. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben wurden ihnen die notwendigen Rechte übertragen (vgl. Abschn. III Ziff. 22' bis 25 des Beschlusses über die ABI). An der Spitze der ABI steht das Komitee als ein Organ des Zentralkomitees der SED und des Ministerrates der DDR, das diesen gegenüber für seine gesamte Arbeit verantwortlich ist. In den zentralgeleiteten Kombinaten und gleichgestellten Einrichtungen bestehen Inspektionen der ABI, die dem Komitee der ABI def DDR unterstellt sind. 28;

Portable Document Format

Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Rechtspf rga nen Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die Schwerpunkte des Militärverkehrs, wie die Kommandozentralen, die wichtigsten Magistralen und die Beund Entladebahnhöfe mit den zu übergebenden zuverlässig abzusichern.