Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Handbuch für den Abgeordneten 1984, Seite 25

Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 25 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 25); Analyse Prozesse ist ein unerläßlicher Bestandteil der staatlichen Leitungstätigkeit und ein wichtiges Element der Kontrolle. Aussagefähige A. tragen dazu bei, Entscheidungen zu objektivieren, die Kräfte und Ressourcen zielgerichtet und mit höchster Effektivität einzusetzen. Sie geben Aufschluß darüber, welche Maßnahmen sofort eingeleitet werden müssen und welche Fragen in Entwicklungskonzeptionen einzuordnen sind. Analytische Untersuchungen sind notwendig, um die Verflechtung der mannigfaltigen Prozesse in Wirtschaft, Wissenschaft, im sozialen und kulturellen Bereich sowie bei der Landesverteidigung immer besser zu beherrschen (vgl. Bericht an den X. Parteitag der SED, S. 117). Aus den genannten Gründen gewinnt die analytische Arbeit auch für die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe zunehmend an Bedeutung, vor allem zur optimalen Nutzung aller territorialen Bedingungen und Reserven für einen raschen Leistungsanstieg in Industrie und Landwirtschaft sowie für Entscheidungen über die komplexe und langfristige Entwicklung der Städte und Gemeinden. Auch Leistungsvergleiche sollten von A. ausgehen. In den einzelnen Territorien werden vielfältige A. erarbeitet, die z. B. Auskunft geben über die Standortverteilung der Produktiv: kräfte, die Entwicklung und den effektiven Einsatz des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, den Zustand der technischen und sozialen Infrastruktur, den Bauzustand der Gesellschafts- und Wohngebäude sowie deren Nutzung, die Handelsnetzentwicklung, die Auslastung der Kindergärten und -krippen, der Kultur- und Sporteinrichtungen, die Nutzung wertvoller Grundfonds wie des Bodens, der Maschinen und Aggregate, die Auslastung der Kapazitäten der Produktion, der Forschung und Projektierung in den Kombinaten, Betrieben, Einrichtungen und Genossenschaften. A. sollten Aussagen darüber treffen, - wie die Beschlüsse der Partei der Arbeiterklasse, die Gesetze und andere zentrale Rechtsvorschriften sowie die Beschlüsse der Volksvertretung und des Rates verwirklicht und welche Ergebnisse dabei im Territorium erreicht wurden; - welche Veränderungen sich im gesell- schaftlichen Leben in den Städten und Gemeinden, einschließlich der Ortsteile, und im Denken und Handeln der Menschen vollziehen; - unter welchen Bedingungen und mit welchen Methoden die besten Ergebnisse erreicht \Verden und welche neuen Vorschläge und Initiativen es gibt; - worin die Ursachen für ein Zurückbleiben, für Mängel und ungerechtfertigte Niveauunterschiede liegen; - welche Maßnahmen erforderlich sind, um die sozialistische Gesetzlichkeit allseitig zu gewährleisten. Wachsende Bedeutung erlangen A. zur Wirksamkeit der Volksvertretungen in ihren Tagungen, zur Tätigkeit der ständigen Kommissionen und ihrer Aktivs, zur Arbeit der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen bzw. Wirkungsbereichen und in den Arbeitskollektiven. Im wesentlichen sind die oben geforderten Aussagen auch für diese A. notwendig. Sie sind durch quantitative Angaben zur Teilnahme der Abgeordneten an den Tagungen, der Arbeit der Kommissionen, zu Rechenschaftslegungen, Sprechstunden usw. zu ergänzen (vgl. Anhang). Die unterschiedlichen Arten von A. lassen bereits erkennen, daß deren Formen, Methoden und Umfang differenziert sind. Sie sind dem spezifischen Gegenstand und der konkreten Zielstellung entsprechend auszuwählen und zu, gestalten. Analytische Untersuchungen werden z. B. für Entscheidungen auf Bezirks- oder Kreisebene zweifellos umfangreicher und komplexer sein als für eine Gemeinde oder eine kleinere Stadt. Alle grundlegenden Beschlüsse der Volksvertretungen sollten auf A. beruhen. Über deren Ergebnisse und Aussagen muß der Rat die Abgeordneten rechtzeitig informieren, um zu sichern, daß sie die Entscheidungen in den Tagungen sachkundig treffen können. Bessere Ergebnisse können meist dann erreicht werden, wenn die Abgeordneten, die ständigen Kommissionen und ihre Aktivs direkt an entsprechenden Untersuchungen mitwirken. Die Erarbeitung von A. und ihre Auswertung ist in erster Linie Aufgabe des Rates und seiner Fachorgane, Der Rat ist verpflichtet, regelmäßig den Stand der Planerfüllung und die Ergebnisse im sozialistischen Wettbewerb zu 25;

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Dokumentation: Handbuch für den Abgeordneten [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Akademie der Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (Hb. Abg. DDR 1984, S. 1-224). Gesamtredaktion: Prof. Dr. Dieter Hösel, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Prof. Dr. Werner Sternkopf (Leiter). Autorenkollektiv: Dr. Hans-Werner Alms, Dr. Heinz Bartsch, Prof. Dr. Karl-Heinz Brandt, Dr. Roswitha Dittmann, Käte Dost, Dr. Günter Duckwitz, Dr. Hans-Georg Eckert, Dr. Jochen Fieber, Hans Grabow, Dr. Heinz Hornburg, Prof. Dr. Dieter Hösel, Ursula Leier, Dr. Sieghart Lörler, Dr. Richard Mand, Dr. Frohmut Müller, Dr. Reinhard Nissel, Prof. Dr. Ellinor Oehler, Prof. Dr. Siegfried Petzold, Dr. Wolfgang Queck, Dr. Margrit Ritzki, Dr. Walter Schaade, Dr. Gisela Schaarschmidt, Dr. Walter Schmidt, Prof. Dr. Otto Schröder, Prof. Dr. Kurt Schubert, Dr. Carola Schulze, Dr. Günter Seiler, Dr. Hans-Joachim Semler, Dr. Werner Sieber, Prof. Dr. Rolf Steding, Prof. Dr. Werner Sternkopf, Dr. Harald Strohbach, Dr. Fritz Viettinghoff, Dr. Hans-Walter Wülfing, Dr. Reinhold Zachäus, Dr. Peter Zinnecker. Redaktionsschluß 15.4.1983.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchfüh- rung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt So wurden durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.